Anke Domscheit-Berg

| Kandidatin Bundestag
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Jahrgang
1968
Wohnort
Fürstenberg/Havel
Berufliche Qualifikation
M.A. European Business Administration
Ausgeübte Tätigkeit
Publizistin
Liste
Landesliste Brandenburg, Platz 3
Parlament
Bundestag
Wahlkreis
Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Position von Anke Domscheit-Berg: Lehne ab
Ein sofortiges Fahrverbot für Dieselfahrzeuge ist unfair gegenüber den Verbrauchern, die von der Autoindustrie betrogen wurden. Folgekosten müssen nach dem Verursacherprinzip den Herstellern in Rechnung gestellt werden, die in Abgas- u Kartellskandal verwickelten Manager müssen bestraft werden.
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Position von Anke Domscheit-Berg: Lehne ab
Menschenrechte sind mit einer Obergrenze nicht vereinbar.
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Position von Anke Domscheit-Berg: Stimme zu
Tierwohl muss in der Nutztierhaltung eine größere Rolle spielen! Deshalb sollte Nutztierhaltung flächengebunden, auf die einheimische Nachfrage bezogen und tiergerecht sein. Dazu gehören Bestandsobergrenzen für Regionen und Standorte und höhere Standards für die Tierhaltung.
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Position von Anke Domscheit-Berg: Stimme zu
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Position von Anke Domscheit-Berg: Lehne ab
Mietwucher verändert bereits jetzt die Mieter*innenzusammensetzung vor allem in den Innenstädten. Eine effektive Mietpreisbremse ist unbedingt erforderlich, um Mieter*innen vor Verdrängung zu schützen.
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Position von Anke Domscheit-Berg: Stimme zu
Es sollte darüber hinaus einen Lobbykalender geben - für alle Bundestagsabgeordneten, denn nicht nur ein Namensregister ist wichtig sondern vor allem die Aktivitäten der Lobbyist*innen, also wer traf wen wie oft und zu welchem Thema?
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Position von Anke Domscheit-Berg: Lehne ab
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Position von Anke Domscheit-Berg: Stimme zu
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Position von Anke Domscheit-Berg: Stimme zu
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Position von Anke Domscheit-Berg: Lehne ab
Seit Jahren werden unsere Freiheitsrechte mit Verweis auf Terrorabwehr in den Boden gestampft. Das gefährdet die Demokratie und Nutzen bringt es keinen, denn seit 2014 waren alle islamistischen Terroristen in Europa mit tödlichen Anschlägen polizeibekannt. Es fehlt an effektiverer Ermittlungsarbeit.
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Position von Anke Domscheit-Berg: Lehne ab
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Position von Anke Domscheit-Berg: Stimme zu
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Position von Anke Domscheit-Berg: Stimme zu
Ich bin gegen alle Waffen- und Rüstungsexporte. Waffen werden zum Töten von Menschen eingesetzt und dienen der Eskalation. Deutschland sollte Frieden exportieren, keine Waffen. Sogenannte Cyber-Waffen und Überwachungstechnologie sollte auch einem Exportverbot unterliegen.
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Position von Anke Domscheit-Berg: Lehne ab
Es genügt, die Nachrichten in der Tagesschau regelmäßig zu verfolgen, um zu wissen, dass Afhanistan kein sicheres Herkunftsland ist. Gestern (23.7.) gab es wieder 24 Tote in Kabul durch ein Bombenattentat.
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Position von Anke Domscheit-Berg: Stimme zu
Kirchen können gern einen Beitrag von ihren Mitgliedern erheben. Ich finde aber, dass eine Trennung von Kirche und Staat auch bedeuten muss, dass nicht der Staat für einzelne Religionen diese Beiträge erhebt.
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Position von Anke Domscheit-Berg: Neutral
Ein Länderverbund wie die Europäische Union bedeutet immer, dass man sich Verantwortung teilt. Deshalb steht der EU Menschenrechtsgerichtshof auch über deutschen Gerichten u ich finde das gut so. Es sollte aber mehr Mitsprache für Bürger*innen geben hinsichtlich der Verlagerung von Länderkompetenzen
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Position von Anke Domscheit-Berg: Stimme zu
Es braucht dringend mehr Umverteilung in Deutschland, denn 1 Million Millionäre gibt es bei uns und gleichzeitig ist jedes 5. Kind arm oder von Armut bedroht. In einem so reichen Land sollte es das nicht geben.
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Position von Anke Domscheit-Berg: Neutral
So pauschal ist die Aussage falsch, denn sehr oft werden Befristungen ohne sachlichen Grund eingesetzt. Wo es - wie bei Saisonarbeit in der Ernte - objektive Gründe dafür gibt, sind befristete Arbeitsverträge gerechtfertigt, wo es keine sachlichen Gründe gibt, gehören sie abgeschafft.
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Anke Domscheit-Berg: Stimme zu
Cannabis ist im Vergleich zu Alkohol und Zigaretten harmlos, das einseitige Verbot ist daher irrational. Besitz und Anbau zum Eigenbedarf sollte endlich legalisiert werden. Der Bezug muss - wie bei Alkohol - legal möglich sein aber natürlich reguliert werden.
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Position von Anke Domscheit-Berg: Stimme zu
Das Rentenalter ist bereits sehr hoch und künftig wird ohnehin immer mehr Wertschöpfung über Roboter und andere Technologie entstehen, da müssen wir Menschen nicht noch mehr arbeiten. Wir brauchen nur eine andere Verteilung der Wertschöpfung, wenn sie über Löhne immer weniger erfolgt.
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Position von Anke Domscheit-Berg: Stimme zu
Parteispenden bergen die Gefahr indirekter Einflussnahme. Unternehmen und unternehmensnahe Verbände haben eine überdurchschnittlich hohe Finanzkraft, sie sollten deshalb aber nicht überdurchschnittlichen Einfluss auf die Politik ausüben können, das machen bereits ihre bezahlten Lobbyisten.
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Position von Anke Domscheit-Berg: Stimme zu
Es ist ein Skandal, dass bei diesen Verhandlungen noch nicht einmal unsere gewählten Volksvertreter*innen angemessen einbezogen und informiert werden. Solche Verträge betreffen alle Menschen, daher müssen sie transparent verhandelt u Bürger*innen dabei einbezogen werden.

Die politischen Ziele von Anke Domscheit-Berg

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Heute die Weichen stellen – für eine Zukunft, die sozial und gerecht ist. Für alle!

 

Ich kandidiere für den Bundestag, weil mir die Zukunft am Herzen liegt. Den aktuellen Rechtsruck halte ich für sehr gefährlich und ich möchte mich dem persönlich entgegenstellen. Mich treibt aber auch der Wunsch an, die aktuelle digitale Revolution mit einer sozialen Revolution zu begleiten - dafür ist in dieser Zeit des Umbruchs eine starke LINKE im Bundestag wichtiger als je zuvor.

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Wir leben in einer besonderen Zeit, die als Industrielle oder Digitale Revolution beschrieben wird. Der Begriff „Revolution“ ist kein bisschen übertrieben, denn alles wird sich verändern. Zwei Drittel der heutigen Grundschüler werden in Berufen arbeiten, die wir noch nicht kennen. Die Veränderungen werden schnell passieren, weshalb wir zügig die Weichen dafür stellen müssen, dass die großartigen Potenziale der Digitalisierung dem Gemeinwohl dienen. Wenn sich Arbeitsplätze durch Automatisierung verändern oder wegfallen, brauchen wir ein Recht auf lebenslange Weiterbildung aber auch ganz neue Wege, um den durch Roboter und Software geschaffenen Reichtum umzuverteilen.

 

Künftig wird ein großer Teil der Wertschöpfung vermutlich nicht mehr über Löhne verteilt werden. Es wird aber auch bei weniger Arbeit mehr Reichtum als heute geben. Wir haben die Chance auf mehr freie Lebenszeit bei gleichzeitig mehr Wohlstand – aber nur, wenn wir kluge politische Rahmenbedingungen schaffen.

 

Die größte Herausforderung wird dabei die Umverteilung von Reichtum zum Wohle aller sein. Aber nur so lässt sich die Würde des Menschen auch in einer Gesellschaft wahren, in der es nicht mehr für jeden eine bezahlte Vollzeiterwerbstätigkeit gibt. Langfristig muss man auch über soziale Revolutionen wie das Bedingungslose Grundeinkommen ohne Scheuklappen reden und wie in Finnland auch in Deutschland Erfahrungen damit in einem Pilotprojekt sammeln. Den Kopf in den Sand zu stecken und vor der „Arbeit 4.0“ die Augen zu verschließen, hilft niemandem.

 

Ich sehe die guten Potenziale der digitalen Revolution und will dafür kämpfen, dass wir alle etwas davon haben. Kurzfristig brauchen wir eine  Kindergrundsicherung und eine Mindestrente, denn niemand sollte in einem reichen Land arm sein müssen, aber ganz besonders keine Kinder und älteren Menschen. Höhere Vermögens- und Unternehmenssteuern sollten in die Zukunft investiert werden. Dazu gehört eine flächendeckende Glasfaserinfrastruktur, denn nur Glasfaser taugt als Lebensader der digitalen Gesellschaft. Nicht nur Unternehmen, auch Bauernhöfe, Schulen oder Behörden brauchen schnelles Internet, um gut zu funktionieren. Für viele Menschen bedeutet ein schnelles Internet mehr Lebensqualität in der Freizeit oder mehr Freizeit, weil es oft die Voraussetzung dafür ist, auch einmal zuhause zu arbeiten und weniger pendeln zu müssen. Im Alter kann man länger in den eigenen vier Wänden leben, weil medizinische Dienste jederzeit erreichbar sind. Auch autonome Fahrzeuge wird es nur mit schnellem Internet geben. Im öffentlichen Nahverkehr können diese Fahrzeuge gerade auf dem Land günstige Verbindungen von Tür zu Tür bieten -  ohne Haltestellen und Fahrpläne, rund um die Uhr, einfach nach Bedarf.

 

Computer und ein Breitbandanschluss müssen zum Existenzminimum gehören und die Glasfaserinfrastruktur sollte wie jede andere kritische Infrastruktur (Strom- oder Wasserversorgung) in öffentlicher Hand sein, am besten in kommunaler Verwaltung, denn sie ist ein natürliches Monopol, das jeder Haushalt braucht, aber eben nur einmal. Dem freien Markt mit einseitigen wirtschaftlichen Interessen sollte man Netze der Daseinsvorsorge nicht überlassen. In Schweden besitzen Zweidrittel aller Kommunen ihr eigenes Glasfasernetz, eine Investition, die sich dort auch für die Kommunen lohnt, denn so bleibt die Netzrendite im Ort und dient dem Gemeinwohl. 

 

Vor der Zukunft braucht man keine Angst zu haben, auch wenn sich viel verändert. Es gilt nur rechtzeitig die richtigen politischen Entscheidungen zu treffen, damit nicht die Interessen großer Konzerne überwiegen und den sozialen Frieden gefährden. Das Schöne an der Demokratie ist, dass wir die Macht haben, das zu verhindern und die Zukunft zum Wohle aller zu gestalten.

Über Anke Domscheit-Berg

Ich wurde 1968 in Premnitz im Havelland geboren, wuchs in Müncheberg, Märkisch-Oderland, auf und lebe heute in Fürstenberg/Havel in einer ländlichen Region, als Brandenburgerin mit Leib und Seele. Während der Wende habe ich mich als Kunststudentin in der DDR Opposition und für einen „Dritten Weg“ engagiert. Nach der Wiedervereinigung fand ich im Westen Arbeit, studierte dort und in England erneut, diesmal Internationale Betriebswirtschaft. 1998 zog es mich in die Heimat zurück. Nach 14 Jahren bei verschiedenen Beratungs- und IT-Unternehmen habe ich mich 2011 als Publizistin und Beraterin selbständig gemacht. Ich habe seither zwei Bücher veröffentlicht und zahlreiche Artikel in verschiedenen Medien, u.a. als wöchentliche Kolumnistin bei der Frankfurter Rundschau und bin öfter Gast in Funk und Fernsehen, um Fragen zu meinen Schwerpunktthemen zu beantworten, also rund um die digitale Gesellschaft, die Zukunft der Arbeit, Geschlechtergerechtigkeit oder Möglichkeiten der Demokratieverbesserung durch mehr Bürgerbeteiligung und eine transparentere Politik. 2016 habe ich gemeinsam mit meinem Mann, Transparenzaktivist Daniel Domscheit-Berg, ein Unternehmen gegründet, das den Breitbandausbau durch Kommunen nach schwedischem Vorbild unterstützt, da wir beide glauben, dass eine so kritische Infrastruktur in öffentlicher Hand bleiben sollte. Ehrenamtlich engagiere ich mich seit fast 20 Jahren für mehr Gleichberechtigung und seit 10 Jahren für eine transparentere Politik mit mehr Bürgerbeteiligung. In einer Denkfabrik der Welthungerhilfe unterstütze ich die Suche nach digitalen Lösungen, die überall auf der Welt einsetzbar sind, um Not zu lindern und die Lebenssituation von Menschen zu verbessern. Das Innovationslabor in unserem Haus stellen wir Bildungsprojekten für digitale Bildung zur Verfügung, z.B. für 3D Druck Kurse in Projektwochen. Unser Haus haben wir auch für Geflüchtete geöffnet: mehr als ein Jahr waren dort insgesamt etwa 40 Flüchtlinge als Gäste untergekommen. Ich bin nach wie vor aktives Mitglied der lokalen Willkommensinitiative, unterstütze Geflüchtete beim Bewältigen der Bürokratie, Arztbesuchen, Familienzusammenführungen oder Organisation und Verteilung von Sachspenden. Meine Familie, vor allem mein Mann und mein Sohn, ist mein Anker im Leben, wir teilen die gleichen Werte und ich bekomme die nötige Unterstützung für mein ehrenamtliches und politisches Engagement. Privat verbringe ich am liebsten Zeit in meinem Garten - mit Blumen und Gemüse, stricke viel und gern (am liebsten Guerillastricken, also das Bestricken z.B. von Bäumen, Zäunen, Panzern oder Flugzeugen) und bin auch in sozialen Medien oft anzutreffen.

Alle Fragen in der Übersicht
# Kultur 20Sep2017

Guten Tag.

Ich möchte ein Wahlplakat von Anke Domscheit-Berg erwerben. Im Shop ist leider keines im Angebot. Können Sie mir helfen?

...

Von: Konny Brunsch

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 5Sep2017

Ich habe zwei Fragen zur Flüchtlingspolitik.
Ist für Sie Familiennachzug z.B. für syrische Geflohene ein Weg zum Gelingen der Integration,...

Von: doreen kegel

Antwort von Anke Domscheit-Berg (LINKE)

(...) Auch für die Integration ist der Familiennachzug sehr förderlich, denn die Kinder lernen extrem schnell deutsch, zum Teil in wenigen Monaten. Nach einem Jahr habe ich schon erlebt, dass syrische Kinder Klassenbeste waren - in Deutsch! (...)

Sehr geehrte Frau Anke Domscheit-Berg,

Reinhard May, Träger des Verdienstkreuzes der 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik...

Von: Frank Rohloff

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Wirtschaft 3Sep2017

Befürworten Sie die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens und warum? Sehen Sie es auch als Ermächtigungsbasis für eine zukunftsweisende...

Von: Daniel Kruse

Antwort von Anke Domscheit-Berg (LINKE)

(...) Ich setze mich seit langem für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, weil ich mich beruflich mit der Zukunft der Arbeit und den Folgen technologischer Entwicklungen befasse und überhaupt keine Alternative dazu sehe. Die digitale Revolution braucht eine soziale Revolution und zu der gehört ein Bedingungsloses Grundeinkommen unbedingt dazu. (...)

(...) Von Ihnen wüsste ich gern, wie sich dieses Engagement Ihrer Partei mit der Tatsache verträgt, dass DIE LINKE als Koalitionspartner im Landtag von Brandenburg offenbar, wie die SZ kürzlich offenlegte, heimlich der weiteren Förderung von Braunkohle zustimmen will oder bereits zugestimmt hat (?), obwohl in ihrem Parteiprogramm deren Beendigung gefordert wird und obwohl aus ökologischen Gründen der Rückzug aus der Braunkohleförderung dringend geboten ist. Der Ruf nach Transparenz, die Andere leisten sollen einerseits und diese Heimlichtuerei andererseits erwecken bei mir den Anschein von "Wasser predigen und Wein trinken" oder "den Splitter im Auge des Anderen sehen, nicht aber den Balken im eigenen". (...)

Von: Christiane Lorey

Antwort von Anke Domscheit-Berg (LINKE)

Sehr geehrte Frau Lorey,

...

# Familie 2Sep2017

Was halten sie von der Idee des Erziehungsgehalt?

Von: Uwe Ubber

Antwort von Anke Domscheit-Berg (LINKE)

(...) Allerdings bin ich auch explizit für ein Bedingungsloses Grundeinkommen, das faktisch eine Art Bezahlung für alle unbezahlte Arbeit ist und dazu gehört dann natürlich auch Erziehungsarbeit. Um Eltern von Kindern besser zu stellen, möchte ich aber auch ein höheres Kindergeld und mittelfristig eine Kindergrundsicherung. (...)

# Soziales 31Aug2017

Befürworten Sie die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens? Warum würden Sie es ablehnen und warum befürworten?

Von: Matthias Neumann

Antwort von Anke Domscheit-Berg (LINKE)

(...) Es ist überhaupt kein Problem, wenn Roboter oder Software unsere Arbeit machen, die Befreiung vom Zwang, die eigene Arbeitskraft verkaufen zu müssen, ist schließlich großartig. An Langeweile werden wir auch dann nicht leiden, denn der durchschnittliche Mensch will aktiv und nützlich sein. (...)

# Umwelt 23Aug2017

Liebe Kandidatin Frau Domscheit-Berg,

„Raus aus der Kohle, Übergänge gerecht gestalten“ – damit wirbt die Linke um Stimmen für die...

Von: Andreas Landgraf

Antwort von Anke Domscheit-Berg (LINKE)

(...) Das heißt, dass Deutschland bei der Neufestlegung der EU-Klimaschutz- und -Energieziele für 2030 nur dann im Interesse des Klimaschutzes wirksam werden kann, wenn es selbst eine Minderung der Treibhausgasemissionen gegenüber dem Jahr 1990 um 60 Prozent erreicht, wie wir es in unserem Wahlprogramm fordern. Leider wird die Bundesregierung – anders als Brandenburg, das zusätzlich führend im Bereich der erneuerbaren Energien ist – schon die diesbezügliche Zielsetzung für 2020 verfehlen und es ist nicht absehbar, dass sich dies bei einer Fortsetzung der Kanzlerschaft Angela Merkels, gleich in welcher Konstellation, ändern wird. (...)

# Soziales 14Aug2017

Sehr geehrte Frau Domscheit-Berg,

das Personenbeförderungsgesetz ermöglicht es mit eigenwirtschaftlichen Anträgen den Arbeitnehmerschutz...

Von: Holger Schiffbauer

Antwort von Anke Domscheit-Berg (LINKE)

(...) Er ist ein Schritt in die richtige Richtung, geht jedoch nicht weit genug. DIE LINKE hatte sich als einzige Fraktion bereits bei der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes in der letzten Wahlperiode dafür ausgesprochen, dass der Vorrang eigenwirtschaftlicher Betriebe abgeschafft werden muss. Daran halten wir weiter fest. (...)

Moin Anke,

wie stellen Sie sich vor, dass die Gewaltenteilung von exekutiver, legislativer und judikativer Gewalt gestärkt werden kann?...

Von: thomas gamer

Antwort von Anke Domscheit-Berg (LINKE)

(...) Wenn Sie darüberhinaus noch jemanden unterstützen möchten, die Kompetenzen mitbringt, die im Bundestag deutlich unterdurchschnittlich vertreten sind - nämlich Wissen und Leidenschaft für die Zukunft und die Veränderungen der digitalen Gesellschaft, dann wäre ich für Sie auch eine gute Wahl. Es kommt schließlich jetzt darauf an, die Weichen für die Zukunft so zu stellen, dass wir alle etwas von der digitalen Revolution haben, dafür braucht es aber eine soziale Revolution und für mich gehört ein Bedingungsloses Grundeinkommen auf jeden Fall dazu, denn Automatisierung WIRD viele Jobs kosten und auch in einer solchen Welt gilt es, die Würde des Menschen zu achten. Roboter zahlen aber weder Sozialbeiträge noch erhalten sie Löhne, Wertschöpfung muss also anders verteilt werden. (...)

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