Anke Domscheit-Berg

Die politischen Ziele von Anke Domscheit-Berg

Heute die Weichen stellen – für eine Zukunft, die sozial und gerecht ist. Für alle!

Ich kandidiere für den Bundestag, weil mir die Zukunft am Herzen liegt. Den aktuellen Rechtsruck halte ich für sehr gefährlich und ich möchte mich dem persönlich entgegenstellen. Mich treibt aber auch der Wunsch an, die aktuelle digitale Revolution mit einer sozialen Revolution zu begleiten - dafür ist in dieser Zeit des Umbruchs eine starke LINKE im Bundestag wichtiger als je zuvor.

Wir leben in einer besonderen Zeit, die als Industrielle oder Digitale Revolution beschrieben wird. Der Begriff „Revolution“ ist kein bisschen übertrieben, denn alles wird sich verändern. Zwei Drittel der heutigen Grundschüler werden in Berufen arbeiten, die wir noch nicht kennen. Die Veränderungen werden schnell passieren, weshalb wir zügig die Weichen dafür stellen müssen, dass die großartigen Potenziale der Digitalisierung dem Gemeinwohl dienen. Wenn sich Arbeitsplätze durch Automatisierung verändern oder wegfallen, brauchen wir ein Recht auf lebenslange Weiterbildung aber auch ganz neue Wege, um den durch Roboter und Software geschaffenen Reichtum umzuverteilen.

Künftig wird ein großer Teil der Wertschöpfung vermutlich nicht mehr über Löhne verteilt werden. Es wird aber auch bei weniger Arbeit mehr Reichtum als heute geben. Wir haben die Chance auf mehr freie Lebenszeit bei gleichzeitig mehr Wohlstand – aber nur, wenn wir kluge politische Rahmenbedingungen schaffen.

Die größte Herausforderung wird dabei die Umverteilung von Reichtum zum Wohle aller sein. Aber nur so lässt sich die Würde des Menschen auch in einer Gesellschaft wahren, in der es nicht mehr für jeden eine bezahlte Vollzeiterwerbstätigkeit gibt. Langfristig muss man auch über soziale Revolutionen wie das Bedingungslose Grundeinkommen ohne Scheuklappen reden und wie in Finnland auch in Deutschland Erfahrungen damit in einem Pilotprojekt sammeln. Den Kopf in den Sand zu stecken und vor der „Arbeit 4.0“ die Augen zu verschließen, hilft niemandem.

Ich sehe die guten Potenziale der digitalen Revolution und will dafür kämpfen, dass wir alle etwas davon haben. Kurzfristig brauchen wir eine  Kindergrundsicherung und eine Mindestrente, denn niemand sollte in einem reichen Land arm sein müssen, aber ganz besonders keine Kinder und älteren Menschen. Höhere Vermögens- und Unternehmenssteuern sollten in die Zukunft investiert werden. Dazu gehört eine flächendeckende Glasfaserinfrastruktur, denn nur Glasfaser taugt als Lebensader der digitalen Gesellschaft. Nicht nur Unternehmen, auch Bauernhöfe, Schulen oder Behörden brauchen schnelles Internet, um gut zu funktionieren. Für viele Menschen bedeutet ein schnelles Internet mehr Lebensqualität in der Freizeit oder mehr Freizeit, weil es oft die Voraussetzung dafür ist, auch einmal zuhause zu arbeiten und weniger pendeln zu müssen. Im Alter kann man länger in den eigenen vier Wänden leben, weil medizinische Dienste jederzeit erreichbar sind. Auch autonome Fahrzeuge wird es nur mit schnellem Internet geben. Im öffentlichen Nahverkehr können diese Fahrzeuge gerade auf dem Land günstige Verbindungen von Tür zu Tür bieten -  ohne Haltestellen und Fahrpläne, rund um die Uhr, einfach nach Bedarf.

Computer und ein Breitbandanschluss müssen zum Existenzminimum gehören und die Glasfaserinfrastruktur sollte wie jede andere kritische Infrastruktur (Strom- oder Wasserversorgung) in öffentlicher Hand sein, am besten in kommunaler Verwaltung, denn sie ist ein natürliches Monopol, das jeder Haushalt braucht, aber eben nur einmal. Dem freien Markt mit einseitigen wirtschaftlichen Interessen sollte man Netze der Daseinsvorsorge nicht überlassen. In Schweden besitzen Zweidrittel aller Kommunen ihr eigenes Glasfasernetz, eine Investition, die sich dort auch für die Kommunen lohnt, denn so bleibt die Netzrendite im Ort und dient dem Gemeinwohl. 

Vor der Zukunft braucht man keine Angst zu haben, auch wenn sich viel verändert. Es gilt nur rechtzeitig die richtigen politischen Entscheidungen zu treffen, damit nicht die Interessen großer Konzerne überwiegen und den sozialen Frieden gefährden. Das Schöne an der Demokratie ist, dass wir die Macht haben, das zu verhindern und die Zukunft zum Wohle aller zu gestalten.