Frage von Peter B. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfhard A. • 03.10.2023
Antwort ausstehend von Thomas Freyhardt dieBasis
Frage von Uwe C. • 28.09.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 19.10.2023
Nichtsdestoweniger kann ich Ihnen auch hiermit gerne mitteilen, dass sich die SPD klar zu mehr direkter Demokratie bekennt, gleichwohl keine konkreten politischen Bestrebungen zur Umsetzung mehr direktdemokratischer Elemente in der Ampel bestehen.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Eric Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Jochen Totzer Die Linke • 07.10.2023
Hürden f. Volksentscheide senken:Ja
Freie Unterschriftensammlung:Ja
Bürgerräte: Sollte mal intern beraten werden, bin aber eher dafür.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Alexander Bauer CDU • 22.05.2025
Dennoch möchte ich Ihnen auf Ihre Frage eine kurze Antwort zukommen lassen: Ich bin gegen eine Absenkung Volksentscheid-Zustimmungsquorum. Hat eine Wahl oder eine Abstimmung nur eine geringe Beteiligung, sollen Quoren verhindern, dass sich keine unrepräsentativen Mehrheiten bilden.