Frage von Holger K. • 06.07.2023
Antwort von Michael Donth CDU • 06.07.2023
Sehr geehrter Herr K., würden Sie uns bitte Ihre Nachricht an michael.donth@bundestag.de senden? Dann bekommen Sie gerne eine Antwort.
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Frage von Leon M. • 06.07.2023
Antwort von Uwe Witt parteilos • 07.07.2023
Derzeit hat meine Gesundheit oberste Priorität, da ich immer noch nicht genesen bin
Frage von Dorothee B. • 06.07.2023
Antwort von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2023
Bei 2 Fächern und EG11 ist ab dem 08/2024 aber EG13 zu erwarten
Frage von Michael S. • 06.07.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ulrike F. • 06.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.07.2024
Auch wenn im Regelfall laufende Kosten (z.B. Miete u. ä.) am Anfang des Monats abgebucht bzw. eingezogen werden, entstehen den Rentnerinnen und Rentnern durch diese geringfügige Zahlungsänderung im Regelfall keine Nachteile, da sie keinen Einfluss auf den Rentenanspruch als solchen hat. Für die Solidargemeinschaft der Versicherten und Rentner insgesamt führte die Umstellung des Zahlungszeitpunktes jedoch zu erheblichen finanziellen Entlastungen und zu einer Stabilisierung des Beitragssatzes.
Frage von Nisi N. • 06.07.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.08.2023
Die Zulässigkeit der Telekommunikationsüberwachung ist gesetzlich detailliert geregelt und wird von den unabhängigen Gerichten im Einzelfall geprüft.