Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Patrik B. • 07.07.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.04.2024 Unter unserer Regierungsbeteiligung sind die Rüstungsexporte in Drittstaaten, also Staaten, die nicht zur EU bzw. NATO gehören oder deren Mitgliedstaaten gleichgestellt sind, deutlich zurückgegangen - vor allem, wenn man die Waffenlieferungen für die Selbstverteidigung der Ukraine abzieht.
Frage von Maike H. • 07.07.2023
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2023 Die Zeit, die Bundestagsabgeordnete und Ministeriumsmitarbeitende an einem Gesetzentwurf arbeiten, wird nicht systematisch erfasst.
Frage von Monika M. • 07.07.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 12.07.2023 Renten sind aufgrund der nachgelagerten Besteuerung grundsätzlich einkommensteuer- bzw. lohnsteuerpflichtig.
Frage von Janie F. • 07.07.2023
Antwort von Renata Alt FDP • 11.07.2023 Um Ihnen ggf. weiterhelfen zu können, bräuchte ich jedoch mehr Informationen zum Fall Ihres Vaters
Frage von Janie F. • 07.07.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Katharina N. • 06.07.2023
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2023 Auf der Seite des BMFSFJ ist es möglich, den Zeitplan für das Gesetz zu verfolgen:
