Antwort 09.07.2024 von Beatrix von Storch AfD
Die AfD strebt Regierungsverantwortung an.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.06.2024 von Alfred Grob CSU
Das Problem auf der Strecke ist wie folgt: Die DB Regio hat technische Probleme mit den extra für diese Fahrstrecke angeschafften Zügen des Anbieters Skoda. Der Regionalexpress nutzt zwischen München und Nürnberg die Fernverkehrs-Trasse, auf denen auch die ICE fahren.
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 06.08.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist deshalb zu begrüßen, dass sich beispielsweise die Bundeswehr auf den Weg gemacht hat und im März 2024 eine Strategie „Verteidigung und Klimawandel“ vorgelegt hat.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.10.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Volksgesetzgebung wäre nur nach einer Verfassungsänderung möglich, da die Regelungen des Gesetzgebungsverfahrens geändert werden müssten.