Frage von Laurin S. • 13.07.2023
Antwort ausstehend von Martin Böhm AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jutta G. • 13.07.2023
Antwort von Birgit Sippel SPD • 14.07.2023
Die zahlreichen Probleme, die der Jahresbericht für 2022 des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) identifiziert, sind in vielen Debatten zur Sprache gekommen
Frage von Helmut T. • 13.07.2023
Antwort ausstehend von Petra Müller-Klepper CDU
Frage von Helmut T. • 13.07.2023
Antwort von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2023
Eine Einhaltung der Höchstgeschwindigkeiten ist aus Klimaschutz-, Lärm- und Sicherheitsaspekten anzustreben. Section-Control-Systeme bieten eine Möglichkeit.
Frage von Helmut T. • 13.07.2023
Antwort von Daniel Karrais FDP • 14.08.2023
Die personellen Kapazitäten der Polizei und Ordnungsämter sind meines Erachtens nicht ausreichend, um engmaschigere Kontrollen durchzuführen.
Frage von Georg A. • 13.07.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 26.07.2023
Als zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das Staatsangehörigkeitsrecht setze ich mich dafür ein, dass der Zugang zur Staatsangehörigkeit deutlich erleichtert wird.