Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mika R. • 03.02.2024
Was ist der Stand von Säule 2 des Cannabisgesetzes? Wird es noch mehr Kommunikation nach außen dazu geben?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 08.02.2024 von Carmen Wegge SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Es wird bereits jetzt von unserer Seite parallel zum Abschluss der ersten Säule an der zweiten Säule des CanG gearbeitet.

Frage von Jürgen M. • 03.02.2024
Weshalb werden seit 2024 eigentlich nicht verwertbares Vermögen aus Renten-/Kapitallebensversicherung beim Bürgergeld angerechnet (Verwertunsverluste größer 12,9% und tausende Euro weniger Bürgergeld)
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Durch diese Neufassung wurden die früheren Freibeträge zusammengefasst und gleichzeitig erhöht.

Frage von Dieter B. • 03.02.2024
1
Könnte man nicht die von den USA eingefrorenen Gelder für die Ukraine an D umleiten, damit D nicht nur größter Unterstützer der Ukraine wird sondern auch die Bahn-Infrastruktur in D ausgebaut wird?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Dieter B. • 03.02.2024
1
Könnte man nicht die von den USA eingefrorenen Gelder für die Ukraine an D umleiten, damit D nicht nur größter Unterstützer der Ukraine wird sondern auch die Bahn-Infrastruktur in D ausgebaut wird?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Dieter B. • 03.02.2024
Könnte man nicht die von den USA eingefrorenen Gelder für die Ukraine an D umleiten, damit D nicht nur größter Unterstützer der Ukraine wird sondern auch die Bahn-Infrastruktur in D ausgebaut wird?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Dieter B. • 03.02.2024
Könnte man nicht die von den USA eingefrorenen Gelder für die Ukraine an D umleiten, damit D nicht nur größter Unterstützer der Ukraine wird sondern auch die Bahn-Infrastruktur in D ausgebaut wird?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 18.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

nein, das geht nicht.