Frage von Dieter S. • 21.11.2023

Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Diese und weitere Informationen können sie dem Bundeministerium für Gesundheit entnehmen:
Wir haben ein sehr umfangreiches Programm zur Europawahl, das Sie hier finden: https://www.afd.de/wp-content/uploads/2023/11/2023-11-16-_-AfD-Europawahlprogramm-2024-_-web.pdf
Es wäre erfreulich, wenn auch noch künftig bezahlbare Pkw aus Europa kämen.
Es war daher richtig, dass wir Steuererhöhungen im Koalitionsvertrag ausgeschlossen haben. Für uns Freie Demokraten ist das eine rote Linie, die nicht überschritten werden darf.