Frage von Yasmin Z. • 13.10.2023

Antwort von Johann Saathoff SPD • 17.10.2023
Die Arbeiten am Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation gehen voran, ein genaues Datum der Kabinettbefassung kann ich Ihnen aber noch nicht nennen
Die Arbeiten am Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation gehen voran, ein genaues Datum der Kabinettbefassung kann ich Ihnen aber noch nicht nennen
Scoring-Systeme können das Leben in verschiedenen Bereichen beeinflussen
Richtig ist, dass Markus Herbrand bis Anfang des Jahres Inhaber eines Steuerberaterbüros war.
Die weiteren Reformen sind noch nicht terminiert. Eine generelle Absenkung ist aber definitiv sinnvoll.
Ein Parteiverbot wäre zum jetzigen Zeitpunkt aussichtslos.