Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 07.06.2024 von Matthias Miersch SPD

Eine direkte Gegenfinanzierung ist in dieser Weise nicht üblich und auch nicht unbedingt sinnvoll

Portrait von Lisa Badum
Antwort 17.06.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke im April 2023 wurde durch andere Energieträger kompensiert. Eine Rückkehr zur Hochrisikotechnologie Atomkraft in Deutschland ist nicht notwendig.

Portrait von Marko Schiemann
Antwort ausstehend von Marko Schiemann CDU
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 02.07.2024 von Marco Buschmann FDP

In der Gesetzesbegründung haben wir die Bestimmung der Grenzwerte für die "nicht geringe Menge" (aufgrund der geänderten Risikobewertung) der Entwicklung durch die Gerichte überlassen.