Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 02.11.2022

der Hamburger Hafen und die Hafeninfrastruktur bleiben im Eigentum der Stadt Hamburg. Die Minderheitsbeteiligung betrifft lediglich die Betriebstochter des Terminals Tollerort (CTT) der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA). Es handelt sich hierbei um eine reine Finanzbeteiligung, COSCO erwirbt keine Anteile am Hamburger Hafen.

Portrait von Stephan Jersch
Antwort von Stephan Jersch
Die Linke
• 30.10.2022

Ich stimme Ihnen da zu: Es ist unglaublich, dass der Senat die Risiken für den Bahnverkehr nicht sehen will.

Portrait von Jörg Mehldau
Antwort von Jörg Mehldau
SPD
• 26.10.2022

In dicht besiedelten Städten wie Berlin und Hamburg wird es immer zu Berührungspunkten von baulichen Maßnahmen und Infrastruktur kommen, die sorgfältig abgewogen werden und ggfs. besonders abgesichert werden müssen

Portrait von Christel Oldenburg
Antwort von Christel Oldenburg
SPD
• 29.11.2022

baurelevante Maßnahmen dürfen dann durchgeführt werden, wenn die Bauaufsichtsbehörde einen Bescheid über die statistische Prüfung der Arbeiten ausgestellt hat.

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