Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Schmidt
Antwort 28.11.2008 von Renate Schmidt SPD

(...) die SPD und ich sehen die Situation ähnlich wie Sie. Deshalb haben wir auch durchgesetzt, dass die "Steuerhilfe" nur ein halbes Jahr gewährt wird. In dieser Zeit bemühen wir uns, eine vernünftige Lösung zu finden. (...)

Frage von Theodor F. • 10.11.2008
Frage an Gerald Weiß von Theodor F. bezüglich Recht
Portrait von Gerald Weiß
Antwort 26.11.2008 von Gerald Weiß CDU

(...) Sie fragen, was die Bundesregierung in Zukunft gegen Angriffe auf jüdische Mitbürger zu tun gedenkt. Ich bin sicher, dass der Bund und die zuständigen Länder alles in ihrer Macht stehende unternehmen, um unsere Mitbürger zu schützen. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 26.11.2008 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) Außerdem entscheiden über den Import von Waren, also auch von Fahrzeugen, nicht die exportierenden Länder, sondern die Zielländer selber. Diese können, wie zum Beispiel Kenia Importzölle auferlegen und/ oder strengere Einfuhrbeschränkungen erlassen, um den Import von alten Fahrzeugen zu reduzieren bzw. ganz zu verhindern. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort 05.12.2008 von Holger Ortel SPD

(...) wenn Sie sich mit Ihrer knappen Frage auf das Parteiausschlussverfahren beziehen, das der SPD-Bezirk Hessen-Süd dem Vernehmen nach angestrengt hat, so halte ich dieses für falsch. Ich kann zwar verstehen, dass viele in der hessischen SPD verärgert sind, weil die Entscheidung der „Abweichler“ in letzter Minute kam, ich glaube aber nicht, dass man das grundsätzliche Problem, welches dahinter steht, durch einen möglichen Parteiausschluss regeln kann oder sollte. Ein großer Teil der SPD-Mitglieder lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ganz entschieden ab, aus vielerlei Gründen. (...)