Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 12.11.2008 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) ich möchte Ihnen hiermit versichern, dass ich natürlich dafür eintrete, die Pendlerpauschale in ihrer alten Form - also vom ersten Kilometer an - wieder einzuführen. Der diesbezügliche Antrag wurde von meiner Fraktion eingebracht. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 13.11.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Ich halte die üppigen Bonuszahlungen für die Bahnvorstände für unangemessen. Darüber ist bereits einiges in den Medien veröffentlicht und aus meiner Sicht auch schon alles diskutiert worden. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 13.11.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Leider hat die SPD im Rahmen des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens die Forderung nach einer Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften gegen die Union nicht durchsetzen können. Ich bedauere dies. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.11.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Das ist in einer solidarischen Versicherung üblich und notwendig. Wir sollten das Schweizer Motto übernehmen, wonach die Millionäre zwar keine gesetzliche Rente benötigen, aber die gesetzliche Rentenversicherung die Millionäre. Würde dieser Weg beschritten werden, ließe sich eine Rente ab 65 Jahren auf jeden Fall finanzieren. (...)