
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Deshalb ist es durchaus üblich, während Sitzungen auch in dieser Form zu arbeiten, ansonsten wäre die Menge an Nachrichten nicht zu stemmen.
Mir und der SPD reicht dies jedoch nicht aus, ich setze mich dafür ein, dass Abgeordnete zukünftig verpflichtet sind, ihre Einkommen auf Euro und Cent genau anzugeben.
Inwiefern Klaus Ernst oder ein anderes Fraktionsmitglied den Vorsitz in dem von Ihnen benannten Ausschuss übernimmt, entscheidet die Fraktion voraussichtlich in der laufenden Woche auf Vorschlag des Fraktionsvorstandes.
Die im Rahmen von Nummern 3 bis 8 erhobenen personenbezogenen Daten dürfen ausschließlich zum Zweck der Zutrittskontrollen verarbeitet werden. Sie werden nicht gespeichert.
Der Bundestag regelt seine Infektionsschutzmaßnahmen zum Schutz vor der Corona-Pandemie auf Grundlage von Art. 40 Abs. 2 S. 1 Grundgesetz eigenverantwortlich.