Stephan Weil

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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(...) Wie Sie sicherlich den Medien entnehmen konnten, kandidiert Stephan Weil nicht als Parteivorsitzender. Der niedersächsische SPD-Landesvorstand hat am 24.08.2019 einstimmig, die Unterstützung der Bewerbung von Boris Pistorius und Petra Köpping beschlossen. Stephan Weil sieht auch in Zukunft seine Aufgaben als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender von Niedersachsen. (...)

(...) Die Grundeinkommensdebatte geht von einem massenhaften Verlust von Arbeitsplätzen durch die Digitalisierung aus. Auch in Zukunft wird Erwerbsarbeit das Leben der meisten Menschen bestimmen und zentrale Quelle sozialer Teilhabe sein. (...)

(...) Ihre Frage zu dem VW Kraftwerk in Wolfsburg kann ich jedoch unter Rückgriff auf öffentlich getätigte Aussagen der Volkswagen AG beantworten. Danach werden die beiden Steinkohleblöcke des Kraftwerks auf dem Werksgelände durch einen mit Erdgas befeuerten Doppelblock ersetzt. Durch die Umrüstung werde jährlich eine Million Tonnen CO2 eingespart. (...)

(...) Unter den folgenden Links können Sie genau nachlesen, wieviel ein Landesminister und ein Abgeordneter verdient. Auch haben wir Ihnen einen Link zur Vergütung bei Volkswagen mit beigefügt. Beachten Sie dabei bitte auch das Kleingedruckte in Punkt 3. (...)

(...) Die praktische Relevanz dieser Frage ist aber überschaubar - ebenso die Auswirkungen auf den Klimaschutz. Vielerorts gibt es bereits ein Tempolimit und sehr oft begrenzt schon die Verkehrslage die Geschwindigkeit deutlich. Insofern ist dieses Tempolimit, über das jetzt mit Leidenschaft diskutiert wird, de facto in weiten Teilen schon vorhanden. (...)

(...) Über die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sollte aus unserer Sicht weiterhin im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)

(...) Wie Sie bereits richtig angemerkt haben, hat die niedersächsische Landesregierung auf Grundlage des ausgehandelten Koalitionsvertrages zwischen der SPD Niedersachsen und der CDU Niedersachsen" festgelegt, die Erfahrungen anderer Bundesländer mit einem Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz zu evaluieren und auf der Grundlage dieser Ergebnisse über die Einführung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes in Niedersachsen zu entscheiden" (siehe Koalitionsvertrag 2017, URL: https://www.spdnds.de/wp-content/uploads/sites/77/2017/11/Koalitionsvert...) (...)

(...) Europarechtlich ist immer die Bundesrepublik Deutschland beklagter Mitgliedstaat der EU (hier: Verstoß gegen die EU-Nitratrichtlinie) – und am Ende dafür verantwortlich, etwaige Strafzahlungen zu begleichen. (...) In Hinblick auf die Nitratproblematik findet derzeit eine Prüfung statt. (...)

(...) Weiterhin hatten Sie gefragt, ob der Bau des LNG-Terminals die Klimaverpflichtungen torpediert indem "gefracktes Gas" aus den USA importiert wird. Da die Nutzung von Erdgas zu Energiegewinnung ein wichtiger Baustein in der Energiewende ist, müssen klimafreundliche Gaskraftwerke gefördert werden, um Schwankungen bei Wind- und Solarenergie auszugleichen. (...)

Sehr geehrter Herr Serevpuf,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Dass wir Sie beim ersten Mal an andere...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.