Stephan Weil

| Abgeordneter Niedersachsen
Stephan Weil
© Henning Scheffen
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Jahrgang
1958
Wohnort
Hannover
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Ministerpräsident
Wahlkreis

Wahlkreis 25: Hannover-Buchholz

Wahlkreisergebnis: 47,5 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste, Platz 1
Parlament
Niedersachsen
Alle Fragen in der Übersicht

(...) Was ist ihre Meinung zu der Einführung eines IFG in Niedersachsen, was sind die Hintergründe des wiederholten Verschiebens und was werden sie in Zukunft tun, damit Niedersachsen ein IFG in der nahen Zukunft bekommt?

Von: Mnpunevnf Fpuzvgg

Antwort von Stephan Weil
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Falls Flüchtlingsboote statt im Mittelmeer vor den Küsten von Niedersachsen auftauchen, z. B. (...)

Von: Cre Teharaoret

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Gleichwohl gilt für Stephan Weil: Niedersachsen stellt sich seiner humanitären Verantwortung. Darüber hinaus hat Herr Weil bereits im letzten Jahr der Deutschen Presse Agentur gegenüber erklärt, dass es in Niedersachsen keine Großeinrichtungen geben wird, in denen Menschen ohne Perspektive längere Zeit konzentriert sind und die auch noch in kleineren Orten liegen. (...)

(...) Ab wann soll es bei der Landespolizei und deren Bereitschaftspolizei Fahrzeuge mit Elektromotor oder mit Erdgas oder anderen Alternativen geben? (...)

Von: Cre Teharaoret

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Anfang 2019 wurden 16 neue Funkstreifenwagen mit Hybridantrieb des Herstellers VW sowie ein vollelektrisches Fahrzeug vom Typ Opel Ampera-e an die Polizei Niedersachsen übergeben. Die Fahrzeuge sind die ersten von bis zu 185 E-Fahrzeugen, die im Rahmen des Projekts für die Polizei Niedersachsen beschafft wurden. Wird das Projekt vollständig umgesetzt, gibt es bis Ende 2020 eine Verdreifachung der Anzahl der E-Fahrzeuge im Fuhrpark der Polizei Niedersachsen im Vergleich zum Bestand zu Beginn des Projektes. (...)

# Gesundheit 3Sep2019

(...) ImpfPFLICHT, OrganspendePFLICHOrganspendePFLICHTngHeimunterbringungsPFLICHTgartenPFLICHT.....und so weiter! Man wird als Bürger also bald komplett entmündigt ? (...)

Von: Pynhqvn Aüeaoretre

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Organe spenden oder sich impfen lassen. Dennoch müssen wir feststellen, dass es zu wenige Organspender gibt und die Menschen „impfmüde“ werden. Um zum Beispiel eine Zirkulation von Masern zu (...)

# Finanzen 17Aug2019

(...) Im Bäckerhandwerk muss ich mich abrackern für wenig Einkommen und mit Wettbewerbern aus der gesamten EU konkurrieren. Warum funktioniert im Schornsteinfegerbereich dieser Wettbewerb nicht ?

Von: Naqernf Crefpu

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Das Schornsteinfegerrecht und das Immissionsschutzrecht sind zwar Bundesrecht, werden aber entsprechend der im Grundgesetz festgelegten Aufgabenverteilung von den Bundesländern vollzogen. Die Aufsicht über die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger liegt regelmäßig bei den Kreisbehörden. (...)

(...) Daher frage ich Sie: Wann werden Sie endlich Verantwortung für Ihre Partei übernehmen? Warum zögern Sie immer noch und bewerben sich nicht um den SPD-Vorsitz? Sie schaden damit nur sich selbst und Ihrer eigenen Partei. (...)

Von: Ynef Ohffr

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Wie Sie sicherlich den Medien entnehmen konnten, kandidiert Stephan Weil nicht als Parteivorsitzender. Der niedersächsische SPD-Landesvorstand hat am 24.08.2019 einstimmig, die Unterstützung der Bewerbung von Boris Pistorius und Petra Köpping beschlossen. Stephan Weil sieht auch in Zukunft seine Aufgaben als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender von Niedersachsen. (...)

# Wirtschaft 19Juli2019

Wie stehen sie zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Und ist es möglich dies im Form des Föderalismus, an einem Bundesland zu testen? (...)

Von: Wbfuhn Xenzre

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Die Grundeinkommensdebatte geht von einem massenhaften Verlust von Arbeitsplätzen durch die Digitalisierung aus. Auch in Zukunft wird Erwerbsarbeit das Leben der meisten Menschen bestimmen und zentrale Quelle sozialer Teilhabe sein. (...)

# Arbeit 13Juli2019

(...) Es ist ein Kohlekraftwerk, soweit mir bekannt. Einerseits sollen bis 2038 alle Kohlekraftwerke abgeschaltet werden- andererseits will VW mit der Elektroauto -Produktion auch nachhaltig, also Umwelt gerecht produzieren. Wie geht das zusammen mit einem Kohlekraftwerk in Wolfsburg? (...)

Von: Cre Teharaoret

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Ihre Frage zu dem VW Kraftwerk in Wolfsburg kann ich jedoch unter Rückgriff auf öffentlich getätigte Aussagen der Volkswagen AG beantworten. Danach werden die beiden Steinkohleblöcke des Kraftwerks auf dem Werksgelände durch einen mit Erdgas befeuerten Doppelblock ersetzt. Durch die Umrüstung werde jährlich eine Million Tonnen CO2 eingespart. (...)

# Finanzen 12Feb2019

(...) für die Schule erarbeite ich soeben ein Essay über das Thema Lobbyismus. (...) Wieso wird es einem so schwer gemacht die Diäten der einzelnen Abgeordneten und Minister einzusehen ? (...)

Von: Wbfuhn Xenzre

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Unter den folgenden Links können Sie genau nachlesen, wieviel ein Landesminister und ein Abgeordneter verdient. Auch haben wir Ihnen einen Link zur Vergütung bei Volkswagen mit beigefügt. Beachten Sie dabei bitte auch das Kleingedruckte in Punkt 3. (...)

(...) Wenn das so ist, gäbe es durch die Einführung eines Tempolimits keine wesentlichen Nachteile für die Logistik und die Bürger. Dagegen sind viele Experten der Meinung, dass sich durch ein Tempolimit Staus vermeiden, Verkehrstote reduzieren und der CO2-Ausstoß verringern lassen. (...)

Von: Puevfgvna Jvpuznaa

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Die praktische Relevanz dieser Frage ist aber überschaubar - ebenso die Auswirkungen auf den Klimaschutz. Vielerorts gibt es bereits ein Tempolimit und sehr oft begrenzt schon die Verkehrslage die Geschwindigkeit deutlich. Insofern ist dieses Tempolimit, über das jetzt mit Leidenschaft diskutiert wird, de facto in weiten Teilen schon vorhanden. (...)

(...) quelle: https://kommunal.de/neue-diskussion-um-strassenausbaubeitraege Wann endlich zieht Niedersachsen seinem Nachbarland Hamburg nach? (...)

Von: Wraf Noenunz

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Über die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sollte aus unserer Sicht weiterhin im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)

(...) das Bundesland Niedersachsen istNiedersachsen ist eines von nur drei Bundesländernn Informationsfreiheitsgesetz haben. Damit landet Niedersachsen in einem Transparenz-Ranking der Vereine Open Knowledge Foundation Deutschland und Mehr Demokratie auf dem letzten Platz. (...)

Von: Puevfgvna Jvpuznaa

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Wie Sie bereits richtig angemerkt haben, hat die niedersächsische Landesregierung auf Grundlage des ausgehandelten Koalitionsvertrages zwischen der SPD Niedersachsen und der CDU Niedersachsen" festgelegt, die Erfahrungen anderer Bundesländer mit einem Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz zu evaluieren und auf der Grundlage dieser Ergebnisse über die Einführung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes in Niedersachsen zu entscheiden" (siehe Koalitionsvertrag 2017, URL: https://www.spdnds.de/wp-content/uploads/sites/77/2017/11/Koalitionsvert...) (...)

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