Stephan Weil

| Abgeordneter Niedersachsen
Stephan Weil
© Henning Scheffen
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Jahrgang
1958
Wohnort
Hannover
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Ministerpräsident
Wahlkreis

Wahlkreis 25: Hannover-Buchholz

Wahlkreisergebnis: 47,5 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste, Platz 1
Parlament
Niedersachsen
Alle Fragen in der Übersicht
# Finanzen 12Feb2019

(...) für die Schule erarbeite ich soeben ein Essay über das Thema Lobbyismus. (...) Wieso wird es einem so schwer gemacht die Diäten der einzelnen Abgeordneten und Minister einzusehen ? (...)

Von: Wbfuhn Xenzre

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Unter den folgenden Links können Sie genau nachlesen, wieviel ein Landesminister und ein Abgeordneter verdient. Auch haben wir Ihnen einen Link zur Vergütung bei Volkswagen mit beigefügt. Beachten Sie dabei bitte auch das Kleingedruckte in Punkt 3. (...)

(...) Wenn das so ist, gäbe es durch die Einführung eines Tempolimits keine wesentlichen Nachteile für die Logistik und die Bürger. Dagegen sind viele Experten der Meinung, dass sich durch ein Tempolimit Staus vermeiden, Verkehrstote reduzieren und der CO2-Ausstoß verringern lassen. (...)

Von: Puevfgvna Jvpuznaa

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Die praktische Relevanz dieser Frage ist aber überschaubar - ebenso die Auswirkungen auf den Klimaschutz. Vielerorts gibt es bereits ein Tempolimit und sehr oft begrenzt schon die Verkehrslage die Geschwindigkeit deutlich. Insofern ist dieses Tempolimit, über das jetzt mit Leidenschaft diskutiert wird, de facto in weiten Teilen schon vorhanden. (...)

(...) quelle: https://kommunal.de/neue-diskussion-um-strassenausbaubeitraege Wann endlich zieht Niedersachsen seinem Nachbarland Hamburg nach? (...)

Von: Wraf Noenunz

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Über die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sollte aus unserer Sicht weiterhin im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)

(...) das Bundesland Niedersachsen istNiedersachsen ist eines von nur drei Bundesländernn Informationsfreiheitsgesetz haben. Damit landet Niedersachsen in einem Transparenz-Ranking der Vereine Open Knowledge Foundation Deutschland und Mehr Demokratie auf dem letzten Platz. (...)

Von: Puevfgvna Jvpuznaa

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Wie Sie bereits richtig angemerkt haben, hat die niedersächsische Landesregierung auf Grundlage des ausgehandelten Koalitionsvertrages zwischen der SPD Niedersachsen und der CDU Niedersachsen" festgelegt, die Erfahrungen anderer Bundesländer mit einem Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz zu evaluieren und auf der Grundlage dieser Ergebnisse über die Einführung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes in Niedersachsen zu entscheiden" (siehe Koalitionsvertrag 2017, URL: https://www.spdnds.de/wp-content/uploads/sites/77/2017/11/Koalitionsvert...) (...)

(...) wer sollte nach Ihrer Meinung für die anstehenden EU Strafzahlungen für überhöhte Nitratwerte im Wasser aufkommen müssen? (...)

Von: Ebynaq Fpuarvqre

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Europarechtlich ist immer die Bundesrepublik Deutschland beklagter Mitgliedstaat der EU (hier: Verstoß gegen die EU-Nitratrichtlinie) – und am Ende dafür verantwortlich, etwaige Strafzahlungen zu begleichen. (...) In Hinblick auf die Nitratproblematik findet derzeit eine Prüfung statt. (...)

# Umwelt 3Nov2018

(...) Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat offiziell bestätigt, dass die Entscheidung für ein LNG-Terminal in Deutschland vor allem als Geste gegenüber der US-Administration zu verstehen sei (https://www.energate-messenger.de/news/186198/entscheidung-ueber-deutsch...). (...)

Von: Naql Turbetuvh

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Weiterhin hatten Sie gefragt, ob der Bau des LNG-Terminals die Klimaverpflichtungen torpediert indem "gefracktes Gas" aus den USA importiert wird. Da die Nutzung von Erdgas zu Energiegewinnung ein wichtiger Baustein in der Energiewende ist, müssen klimafreundliche Gaskraftwerke gefördert werden, um Schwankungen bei Wind- und Solarenergie auszugleichen. (...)

(...) … Wir werden den in Niedersachsen bislang Linux-basierten Verfahrensbetrieb aufgeben … (...)

Von: Urvab Serevpuf

Antwort von Stephan Weil
SPD

Sehr geehrter Herr Serevpuf,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Dass wir Sie beim ersten Mal an andere...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) … Wir brauchen rechtliche Grundlagen, die es erfordern, dass mit öffentlichen Geldern für öffentliche Verwaltungen entwickelte Software unter einer Freie-Software- und Open-Source Lizenz veröffentlicht wird. ... (...)

Von: Urvab Serevpuf

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Unter Federführung des Niedersächsischen Innenministeriums wird derzeit an einer zukünftigen IT-Strategie für die Landesverwaltung gearbeitet. In Hinblick auf technische Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an den Niedersächsischen IT-Planungsrat und dort an den IT-Bevollmächtigten. (...)

(...) Vorweg: Das von der NSDAP in den 30'er Jahren ausgesprochenen Schächtungsverbot diente zweifelsfrei nicht dem Tierschutz sondern war einzig darauf ausgerichtet, den Mitbürgern jüdischen Glaubens das Leben schwer zu machen. Es hat schon einen faden Beigeschmack, wenn ausgerechnet eine Partei, die Personen wie Björn Höcke oder Alexander Gauland in ihren Reihen duldet, einen Vorstoß, nämlich die Forderung nach einem Schächtungsverbot ausspricht. Aber: In der Sache ist diese Forderung völlig richtig, denn Tierschutz kann nicht teilbar sein. (...)

Von: Naqernf Oäue

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Dies ist der unermüdlichen Aufklärungsarbeit und Beratung der entsprechenden Stellen zu verdanken. Die meisten Religionsgemeinschaften akzeptieren mittlerweile das Schlachten unter Kurzzeitbetäubung und es wird weiterhin daran gearbeitet, auch die letzten Antragsteller davon zu überzeugen. (...)

(...) Sehr geehrter Herr Weil, wie stehen Sie zum Thema Legalisierung und Regulierung von Cannabis? (...)

Von: Crgre Znvre

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Cannabis ist zum einen für viele Menschen eine Einstiegsdroge, zum anderen würde die Legalisierung einer weiteren Droge neben Alkohol und Nikotin ein falsches Signal senden. Denn der Konsum von Cannabis kann gesundheitliche Folgen haben. Es ist wissenschaftlich belegt, dass abhängig von Alter, Dosierung und individueller Disposition unterschiedliche akute Folgeschäden durch den Konsum von Cannabis auftreten können. (...)

# Umwelt 3Juli2018

(...) Daher möchte ich wissen ob Sie als Abgeordneter aber die SPD auch im allgemeinen die konsequente Umsetzung der öffentliche Verkehrsmittel auf Elektrobetrieb verfolgen. Gerade in den Innenstädten, in denen so viele Buslinien zusammen laufen, würde das einen erhebliche Verbesserung der Lärmbelastung geben. (...)

Von: Pubcu Zbeuneqg

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Maßnahmen zur intelligenten Verkehrssteuerung sind ein guter Weg zur Schadstoffreduktion. Die sogenannte Blaue Plakette oder ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge lehnen wir ab. (...)

Herr Weil,

ich freue mich sehr über den Antrag (Drucksache 19/1691 vom 17.04.2018 des Deutscher Bundestages) der Parteien B90/Grüne und Die...

Von: Encunry Cnhy Fpuzvrqronpu

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Wie Sie sicherlich wissen, wurde die Weidetierprämie am 28.06.2018 vom Bundestag abgelehnt. (...)

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