Stephan Weil

| Abgeordneter Niedersachsen
Stephan Weil
© Ole Spata
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Jahrgang
1958
Wohnort
Hannover
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Ministerpräsident
Wahlkreis

Wahlkreis 25: Hannover-Buchholz

Wahlkreisergebnis: 47,5 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste, Platz 1
Parlament
Niedersachsen
Alle Fragen in der Übersicht

(...) Allein diese Ungerechtigkeit sollte ausreichen, die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zu begründen. (...)

Von: Jvysevrq Aöuevat

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Aus Sicht von Herrn Weil sollte die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)

(...) Es geht mir nicht um diese 12€, aber ist es nicht ein Ding der Unmöglichkeit, dass das Land Niedersachsen seine Lehrkräfte zu einer Fortbildung einbestellt und diese müssen dann für die Verpflegung aufkommen? (...)

Von: Qrgyri Onlre

Antwort von Stephan Weil
SPD

Sehr geehrter Herr Onlre,

vielen Dank für Ihre Nachricht an Herrn Weil. Da Sie Herrn Weil als "obersten...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Sicherheit 25Jan2020

(...) wie können wir den Kohleausstieg weltweit beschleunigen? (...)

Von: Senhxr Jrffryf

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Ganz persönlich setzt Herr Weil als Ministerpräsident Impulse, die die Energiewende im Land Niedersachen vorantreiben und somit einen schnellen Ausstieg aus den fossilen Energieträgern ermöglichen. Niedersachen hat sich dabei ambitionierte Ziele gesetzt und möchte mit dem "natürlichen" Rohstoff des Nordens, dem Wind, das Klimaschutzland Nr.1 in Deutschland werden. (...)

(...) Betrachten wir Deutschland als Teil Europas, so bleibt festzustellen, dass das europäische Recht keine Straßenausbaubeiträge kennt. Das EU-Recht steht über dem Deutschen Recht. (...)

Von: Jvysevrq Aöuevat

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Aus Sicht von Herrn Weil sollte die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)

(...) Was ist ihre Meinung zu der Einführung eines IFG in Niedersachsen, was sind die Hintergründe des wiederholten Verschiebens und was werden sie in Zukunft tun, damit Niedersachsen ein IFG in der nahen Zukunft bekommt?

Von: Mnpunevnf Fpuzvgg

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Legislaturperiode gab es einen abgestimmten Gesetzentwurf von SPD und Grünen für ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz. Das Gesetz (...)

(...) Falls Flüchtlingsboote statt im Mittelmeer vor den Küsten von Niedersachsen auftauchen, z. B. (...)

Von: Cre Teharaoret

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Gleichwohl gilt für Stephan Weil: Niedersachsen stellt sich seiner humanitären Verantwortung. Darüber hinaus hat Herr Weil bereits im letzten Jahr der Deutschen Presse Agentur gegenüber erklärt, dass es in Niedersachsen keine Großeinrichtungen geben wird, in denen Menschen ohne Perspektive längere Zeit konzentriert sind und die auch noch in kleineren Orten liegen. (...)

(...) Ab wann soll es bei der Landespolizei und deren Bereitschaftspolizei Fahrzeuge mit Elektromotor oder mit Erdgas oder anderen Alternativen geben? (...)

Von: Cre Teharaoret

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Anfang 2019 wurden 16 neue Funkstreifenwagen mit Hybridantrieb des Herstellers VW sowie ein vollelektrisches Fahrzeug vom Typ Opel Ampera-e an die Polizei Niedersachsen übergeben. Die Fahrzeuge sind die ersten von bis zu 185 E-Fahrzeugen, die im Rahmen des Projekts für die Polizei Niedersachsen beschafft wurden. Wird das Projekt vollständig umgesetzt, gibt es bis Ende 2020 eine Verdreifachung der Anzahl der E-Fahrzeuge im Fuhrpark der Polizei Niedersachsen im Vergleich zum Bestand zu Beginn des Projektes. (...)

# Gesundheit 3Sep2019

(...) ImpfPFLICHT, OrganspendePFLICHOrganspendePFLICHTngHeimunterbringungsPFLICHTgartenPFLICHT.....und so weiter! Man wird als Bürger also bald komplett entmündigt ? (...)

Von: Pynhqvn Aüeaoretre

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Organe spenden oder sich impfen lassen. Dennoch müssen wir feststellen, dass es zu wenige Organspender gibt und die Menschen „impfmüde“ werden. Um zum Beispiel eine Zirkulation von Masern zu (...)

# Finanzen 17Aug2019

(...) Im Bäckerhandwerk muss ich mich abrackern für wenig Einkommen und mit Wettbewerbern aus der gesamten EU konkurrieren. Warum funktioniert im Schornsteinfegerbereich dieser Wettbewerb nicht ?

Von: Naqernf Crefpu

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Das Schornsteinfegerrecht und das Immissionsschutzrecht sind zwar Bundesrecht, werden aber entsprechend der im Grundgesetz festgelegten Aufgabenverteilung von den Bundesländern vollzogen. Die Aufsicht über die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger liegt regelmäßig bei den Kreisbehörden. (...)

(...) Daher frage ich Sie: Wann werden Sie endlich Verantwortung für Ihre Partei übernehmen? Warum zögern Sie immer noch und bewerben sich nicht um den SPD-Vorsitz? Sie schaden damit nur sich selbst und Ihrer eigenen Partei. (...)

Von: Ynef Ohffr

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Wie Sie sicherlich den Medien entnehmen konnten, kandidiert Stephan Weil nicht als Parteivorsitzender. Der niedersächsische SPD-Landesvorstand hat am 24.08.2019 einstimmig, die Unterstützung der Bewerbung von Boris Pistorius und Petra Köpping beschlossen. Stephan Weil sieht auch in Zukunft seine Aufgaben als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender von Niedersachsen. (...)

# Wirtschaft 19Juli2019

Wie stehen sie zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Und ist es möglich dies im Form des Föderalismus, an einem Bundesland zu testen? (...)

Von: Wbfuhn Xenzre

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Die Grundeinkommensdebatte geht von einem massenhaften Verlust von Arbeitsplätzen durch die Digitalisierung aus. Auch in Zukunft wird Erwerbsarbeit das Leben der meisten Menschen bestimmen und zentrale Quelle sozialer Teilhabe sein. (...)

# Arbeit 13Juli2019

(...) Es ist ein Kohlekraftwerk, soweit mir bekannt. Einerseits sollen bis 2038 alle Kohlekraftwerke abgeschaltet werden- andererseits will VW mit der Elektroauto -Produktion auch nachhaltig, also Umwelt gerecht produzieren. Wie geht das zusammen mit einem Kohlekraftwerk in Wolfsburg? (...)

Von: Cre Teharaoret

Antwort von Stephan Weil
SPD

(...) Ihre Frage zu dem VW Kraftwerk in Wolfsburg kann ich jedoch unter Rückgriff auf öffentlich getätigte Aussagen der Volkswagen AG beantworten. Danach werden die beiden Steinkohleblöcke des Kraftwerks auf dem Werksgelände durch einen mit Erdgas befeuerten Doppelblock ersetzt. Durch die Umrüstung werde jährlich eine Million Tonnen CO2 eingespart. (...)

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