Antwort 27.08.2018 von Bernhard Zimmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) natürlich, denn dem Rassismus, der Ausgrenzung und der Hetze müssen wir jederzeit mutig mit klarer Haltung begegnen. Wir Sie richtig anmerken, (...)
(...) natürlich, denn dem Rassismus, der Ausgrenzung und der Hetze müssen wir jederzeit mutig mit klarer Haltung begegnen. Wir Sie richtig anmerken, (...)
(...) Verstöße gegen die Verbotsverfügung sind rechtlich gesehen Rechtsbrüche und damit zugleich eine Verletzung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Replik auf meine Antwort. Ich habe dieser nichts hinzuzufügen. (...)