Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD
• 05.07.2024

Prinzipiell sehen wir uns dem politischen Ziel der Barrierefreiheit verpflichtet und setzen uns nach Möglichkeit dafür ein, Gera zu einem inklusiveren Ort zu machen

Portrait von Ina Besche-Krastl
Antwort von Ina Besche-Krastl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.04.2024

Die gravierenden Probleme auf den von Ihnen genannten Linien sind vor allem darauf zurückzuführen, dass in der Flotte der Regio-Bahn aktuell alte und damit zunehmend anfällige Fahrzeuge unterwegs sind. Dazu kommt branchenübergreifend der Personalmangel, der auch die Werkstätten der Regio Bahn betrifft.

Antwort von Colette Christin Thiemann
CDU
• 17.06.2025

Bereits 2014 gab es erste Überlegungen zur Errichtung eines Windparks in der Region Hülsede, die damals auf deutlichen Widerstand in der Bevölkerung stießen. Seitdem hat sich einiges verändert, insbesondere durch die gesetzlichen Vorgaben zur Energiewende.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 08.05.2024

Bisher hat der Internationale Gerichtshof in dem von Ihnen angesprochenen Verfahren noch keine endgültige Entscheidung getroffen, sondern lediglich vorläufige Maßnahmen angeordnet. Diese Maßnahmen sind selbstverständlich völkerrechtlich bindend.

E-Mail-Adresse