Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 17.10.2024 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Grüne sind wir sehr bemüht, ein transparentes Verfahren durchzuführen. 2021 gab es zum ersten Mal ein Interessenkundgebungsverfahren für die Bestellung der Stelle des/der Datenschutzbeauftragten.

Portrait von Arne Platzbecker
Antwort 11.10.2024 von Arne Platzbecker SPD

Das Wahlverfahren des Hamburger Datenschutzbeauftragten ist transparent, demokratisch legitimiert und von der Rechtsprechung als rechtmäßig bestätigt worden.

Portrait von Urs Tabbert
Antwort 11.10.2024 von Urs Tabbert SPD

Das Wahlverfahren des Hamburger Datenschutzbeauftragten ist transparent, demokratisch legitimiert und von der Rechtsprechung als rechtmäßig bestätigt worden.

Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.11.2024 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten setzen wir uns für eine Reform in der nächsten Legislaturperiode ein, von der alle Betreuerinnen und Betreuer profitieren

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort ausstehend von Takis Mehmet Ali SPD