Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anna B. • 02.10.2024
Unterstützen Sie den Antrag für ein Parteiverbot der AfD?
Portrait von Leon Eckert
Antwort 04.11.2024 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ich begleite die Stellung eines Antrags zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der AFD kritisch konstruktiv und habe mich auch einem entsprechenden Antrag zur Überprüfung angeschlossen.

Frage von Bodo v. • 02.10.2024
Sehr geehrterHerr Buschmann wann kommt jetzt endlich die Reform beim Unterhaltsrecht?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Gesetzentwürfe, auch zum Unterhaltsrecht, sind fertig. Jetzt geht es darum, alle ins Boot zu holen.

Frage von Oliver S. • 02.10.2024
Welche Konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung bzw. das Bundesinnenministerium, um den Beamten eine Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen zu ermöglichen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 08.11.2024 von Johann Saathoff SPD

Es gibt bereits eine Reihe von Maßnahmen, die diese Themen adressieren und Beschäftigten Flexibilität einräumen

Frage von Roland D. • 02.10.2024
der geplante Anwendungserlass des Finanzministeriums, der dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben sollte, wurde abgelehnt. Können Sie diesen noch unterstützen?
Profilbild
Antwort ausstehend von Daniel Föst FDP
Frage von Roland D. • 02.10.2024
Sehr geehrter Herr Loos, der geplante Anwendungserlass des Finanzministeriums, der dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben sollte, wurde abgelehnt. Können Sie diesen noch unterstützen?
Bundestagskandidat Bernhard Loos
Antwort 14.10.2024 von Bernhard Loos CSU

Die Verantwortung liegt bei der Ampel-Bundesregierung.

Frage von Marcel R. • 02.10.2024
Sehr geehrte Frau Schauws, wie stehen Sie zur Anerkennung des Journalismus als gemeinnützig? Vielen Dank für Ihre Unterstützung in dieser Sache. Liebe Grüße aus Moers - Marcel Rameil
Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort 22.01.2025 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Non-Profit-Journalismus ist ein essenzieller Bestandteil unserer Medienlandschaft und erfüllt wichtige demokratische Aufgaben in der Gesellschaft.