Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Knoerig
Antwort von Axel Knoerig
CDU
• 05.05.2021

(...) Es geht beim Bevölkerungsschutzgesetz aber grundsätzlich um die Überprüfung von Grundrechtseingriffen. Da ist das Bundesverfassungsgericht zuständig. (...)

Portrait von Jens Lehmann
Antwort von Jens Lehmann
CDU
• 21.05.2021

(...) ich habe der Änderung des Infektionsschutzgesetz am Ende aus zwei Gründen zugestimmt (...)

Foto von Christoph Bernstiel aus dem Jahr 2025
Antwort von Christoph Bernstiel
CDU
• 23.06.2021

(...) Um das medizinische und pflegerische Personal nach über einem Jahr der Pandemie nicht weiter über ihre Belastungsgrenze zu bringen, wird die Lage tagtäglich evaluiert. Grundsätzlich gilt, dass politische Entscheidungen immer unter der Berücksichtigung verschiedenster Faktoren getroffen werden. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 19.04.2021

(...) danke für Ihre Frage. Aus meiner Sicht ein klares NEIN. Wir haben eine Schulpflicht:  (...)

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