Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias A. • 08.12.2024
Der Frauenanteil an der Bundestagsfraktion Ihrer Partei beträgt ca. 11 %. Warum schaffen es in Ihrer Partei nicht mehr Frauen in Ämter? Wie wirkt sich diese Unterrepräsentation auf das Programm aus?
Portrait von Andreas Bleck
Antwort ausstehend von Andreas Bleck AfD
Frage von Nico M. • 08.12.2024
Wie ist Ihre Position zur Reform des juristischen Studiums? Wie bewerten Sie den Vorschlag der Landesregierung zum integrierten Bachelor und wo sehen Sie bei anderen Aspekten Reformbedarf?
Portrait von Boris Weirauch
Antwort 18.12.2024 von Boris Weirauch SPD

Weiteren Reformbedarf sehen wir als SPD insbesondere bei der Einführung des E-Examens und den Möglichkeiten eines Teilzeitstudiums- und Referendariats. Darüber hinaus sollte Ziel sein, die Prüfungskommissionen und die weiteren Gremien rund um das juristische Staatsexamen zunehmend paritätisch zu besetzen (vgl. dazu auch Landtagsdrucksache 17/5672).

Frage von Volker L. • 08.12.2024
Wie begegnen Sie dem Anliegen des TÜV, die Untersuchungsintervalle für Fahrzeuge älter als 10 Jahre auf jährlich hochzusetzen?
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort ausstehend von Thomas Bareiß CDU
Frage von Volker L. • 08.12.2024
TÜV plant große Veränderung der Hauptuntersuchung. Sehr geehrter Herr Bareiß, kennen Sie das Vorhaben des TüV/Dekra die Hauptuntersuchung wesentlich zu erweitern? Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 21.05.2025 von Thomas Bareiß CDU

Sehr geehrter Herr L.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.

Frage von Volker L. • 08.12.2024
Wie begegnen Sie dem Anliegen des TÜV, die Untersuchungsintervalle für Fahrzeuge älter als 10 Jahre auf jährlich hochzusetzen?
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort 21.01.2025 von Isabel Cademartori SPD

Dem Bundesverkehrsministerium liegt bisher keine wissenschaftlich belastbare Kosten-Nutzen-Betrachtung vor, die eine Verkürzung der Untersuchungsfristen für Fahrzeuge, die älter als neun Jahre sind, volkswirtschaftlich rechtfertigen würde.