Antwort 13.12.2024 von Thorsten Frei CDU
Unser Ziel ist klar: Wir wollen das Cannabis-Gesetz zurücknehmen
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.12.2024 von Bärbel Bas SPD
Zu Ihrer Kritik an der Debatte vom 10. Oktober möchte ich anmerken, dass ich die Redebeiträge der Abgeordneten inhaltlich nicht bewerte.
Antwort 14.04.2025 von Dirk Stettner CDU
Die Soorstraße liegt in einem dicht besiedelten Wohngebiet mit einer bereits angespannten Infrastruktur. Schulen, Kitas, soziale Angebote – all das ist in der Umgebung bereits stark belastet.
Antwort 19.12.2024 von Michael Roth SPD
Israel muss eine schwierige Abwägung zwischen densicherheitspolitischen Erwägungen und dem Völkerrecht vornehmen.
Antwort 24.01.2025 von Jürgen Hardt CDU
Aus Gesprächen mit Senatoren und Abgeordneten des US-Kongresses aus beiden Parteien habe ich den Eindruck gewonnen, dass der Wille zur Ukraine-Unterstützung auch nach der Wahl vom 4. November weiterhin hoch ist.
Antwort 23.01.2025 von Daniel Baldy SPD
Ich stehe zum 2%-Ziel & für eine zukunftsfeste Bundeswehr. Nötig sind auch Investitionen in Soziales, Bildung, Infrastruktur und eine Reform der Schuldenbremse.