Welche Reformen braucht die Bundeswehr?

Liebe Frau F., 

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Bundeswehr ist ein unverzichtbarer Grundpfeiler unserer Wehrhaftigkeit. Sie ist fest in die NATO integriert und dient der Wahrung von Frieden und Freiheit. Angesichts der sich verändernden Sicherheitslage rückt der Kernauftrag der Bundeswehr – die Landes- und Bündnisverteidigung – wieder stärker in den Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit. Es geht darum, unseren Frieden und unsere Sicherheit im äußersten Notfall auch militärisch zu verteidigen und potenzielle Aggressoren wirksam abzuschrecken.

Damit dies gelingt, muss die Bundeswehr sowohl personell als auch materiell gut ausgestattet sein. Um den erhöhten personellen Bedarf zu decken, muss die Bundeswehr ein attraktiver Arbeitgeber werden. Dazu gehören eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie attraktive Fortbildungs- und Karrieremöglichkeiten. Zudem müssen der freiwillige Wehrdienst und die Reserve niedrigschwellig und ansprechend gestaltet werden. Darüber hinaus müssen die Arbeitsprozesse innerhalb der Bundeswehr effizienter werden, wozu der Abbau von Bürokratie und die Vereinfachung administrativer Strukturen gehören.

Mit dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz hat die Ampel-Regierung bereits einen Prozess eingeleitet, der angesichts der neuen Finanzspielräume für eine angemessene Ausstattung der Bundeswehr von der neuen Bundesregierung konsequent weiterverfolgt werden muss: eine effektive Aufstellung der Planungs- und Beschaffungsabläufe sicherzustellen. Die Milliardenspielräume im Verteidigungshaushalt dürfen nicht dazu führen, dass die Rüstungsindustrie unangemessen hohe Gewinne erzielt, die Bundeswehr aber nicht die erforderlichen Fähigkeiten erhält. Hier gilt es auch für uns als Opposition, genau hinzusehen.

Außerdem setzen wir uns für eine Bundeswehr ein, die die Vielfalt unserer Gesellschaft widerspiegelt und ein sicherer Ort für alle Menschen ist. Die Prinzipien der Inneren Führung, mit dem Leitbild des Soldaten bzw. der Soldatin als „Staatsbürger:in in Uniform“, sowie die Integration der Bundeswehr in Staat und Gesellschaft sind für uns leitend. Verfassungsfeinde dürfen in den Reihen der Bundeswehr keinen Platz haben.

Viele Grüße

Team Dröge