Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 02.08.2010
Antwort von Peter Tauber CDU • 03.08.2010 (...) Ich leiste in mehreren Vereinen und Verbänden sowie meiner Kirchengemeinde ehrenamtliche freiwillige Arbeit ohne dafür eine Aufwandsentschädigung oder Entlohnung zu erhalten und kann nur jeden ermutigen, sich auf gleiche Weise zu engagieren. Den Lohn, den man dafür erhält, könnte mir niemand in Geld bezahlen. (...)
Frage von Stefan S. • 02.08.2010
Antwort von Tom Koenigs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2010 (...) Die unverzichtbare Arbeit der Berufsbetreuer/innen verdient meiner Ansicht nach Anerkennung und eine angemessene Vergütung. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen setzt sich seit Einführung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes für eine angepasste Vergütung von Berufsbetreuer/innen ein. (...)
Frage von Stefan S. • 02.08.2010
Antwort von Ullrich Meßmer SPD • 30.08.2010 Sehr geehrter Herr Siebers,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage.
Bitte wenden Sie sich direkt an mein Berliner Büro.
Mit freundlichen Grüßen
Ullrich Meßmer
Frage von Michael L. • 02.08.2010
Antwort von Klaus Ernst BSW • 03.08.2010 (...) Zwar sorgt die Bundesregierung durch permanente Rentenkürzungen dafür, dass die Beiträge zur Gesetzlichen Rentenversicherung halbwegs stabil bleiben. Bezahlen müssen dies aber die Versicherten und zwar aus eigener Tasche, in dem sie beispielsweise überteuerte Riesterverträge abschließen müssen, wenn sie im Alter nicht auf Sozialhilfe angewiesen sein wollen. Dafür müssen die Beschäftigten schon heute vier Prozent ihres Einkommens zahlen. (...)
Frage von Stefan S. • 02.08.2010
Antwort von Björn Sänger FDP • 05.08.2010 (...) Die Betreuung als Freien Beruf einzuordnen hängt unmittelbar mit der Pflicht zur Zahlung der Gewerbesteuer zusammen . Der Bundesfinanzhof hat 2004 entschieden, dass Berufsbetreuung eine gewerbliche Tätigkeit sei (...)
Frage von Elke B. • 02.08.2010
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD