Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Für unsere Hamburger Fraktion in einem sogenannten Feierabendparlament kann ich allerdings sprechen: 25 Bürgerschaftssitzungen pro Jahr, dutzende Ausschusssitzungen, dazu Fraktions-, Fraktionsvorstands- und Arbeitskreissitzungen, die spiegelbildlichen Termine innerhalb der Partei, zahlreiche Einladungen zu öffentlichen Veranstaltungen und noch einiges andere mehr führen bei mir zu einem randvollen Terminkalender. So geht es vielen unserer neun Abgeordneten und nach meinem Eindruck auch vielen Parlamentariern aus anderen Parteien. (...)

(...) unser Bürgermeister hält nicht nur schöne Reden zum Thema Integration, der gesamten Hamburger SPD ist das Thema wichtig. Integration ist natürlich ein Querschnittsthema, ist inhaltlich aber bei der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration verankert, und wie Sie inzwischen zweifellos festgestellt haben, setzt sich Sozial- und Integrationssenator Detlef Scheele für die Hamburgerinnen und Hamburger mit Migrationshintergrund ein. (...)

(...) Wie bei Einführung des Gesetzes vorgesehen, plant die Bundesregierung im Rahmen der Neuberechnung der Steuersätze nach § 11 Absatz 2 Luftverkehrssteuergesetz das Gesamtaufkommen der Luftverkehrsteuer um die Höhe der Einnahmen aus dem europäischen Emissionshandel für den Luftverkehr abzusenken. Derzeit laufen die Expertengespräche, deren Ergebnisse ich nicht vorausgreifen will. (...)

(...) Über den Deutschen Bundestag habe ich Karten der Luftfahrtunternehmen Air Berlin und Lufthansa erhalten. Diese Karten sind Teil des Vielfliegerprogramms. Die Karten nutze ich ausschließlich dienstlich zum Einchecken an den entsprechenden Automaten, da ich über das Reisebüro im Bundestag nur elektronische Tickets erhalte. (...)