(...) anders als andere maße ich mir nicht an, das Innere eines Menschen ergründen zu können. Der Verteidigungsminister hat sich nach meiner Einschätzung für sein unzweifelhaftes Fehlverhalten glaubhaft entschuldigt. Ebenso maße ich mir nicht an, Teilnehmern an einer Umfrage zu unterstellen, sie könnten die Reichweite eines Sachverhaltes nicht richtig einschätzen, nur weil mir das Ergebnis einer solchen Umfrage nicht gefällt. (...)
(...) durch Ihre Frage ist mir wieder einmal bewusst geworden, dass Bibliotheken eine Freiwilligkeitsleistung der Kommunen sind und von daher in ihrem Bestand gefährdet. Bibliotheken sind ein wichtiger Bestandteil unseres kulturellen Lebens und müssen deshalb eine sichere Existenzgrundlage bekommen. Am besten mit einem Gesetz, wie von Ihnen erwähnt. (...)
(...) Da ist mir wohl ein Versprecher unterlaufen, ich bitte das zu entschuldigen. In der Sache ist der Vorgang wie folgt: Bisher waren im Regelsatz 6,43 € für Warmwasserbereitung mit Strom enthalten. Wer sein Warmwasser mit über die Heizung bereitete, bekam bisher die Heizkostenpauschale -6,43 € erstattet. (...)
(...) auch mir ist die unbefriedigende Verkehrssituation in Solingen bekannt und ein Dorn im Auge. Wenn ich nicht mit der S-Bahn fahre, stehe ich selber oft genug im Bereich Landwehr im Stau. (...)
(...) In der letzten Legislaturperiode war es leider nicht möglich, verschiedene Eingemeindungen nach Halle zu realisieren. Hier war es hauptsächlich der Widerstand der CDU, der ein Vorankommen in diesem Bereich erschwert hat. (...)
(...) Ich kann den Zorn der vielen Kunden, die täglich auf einen funktionierenden öffentlichen Personennahverkehr angewiesen sind, verstehen. Der Bundesverkehrsminister selbst hat bestätigt, dass die Situation bei derSituationBerliner S-Bahn auf den drastischen Sparkurs bei der Deutschen Bahn AG zurückzuführen ist. Das S-Bahn-Chaos ist also eine Konsequenz aus dem geplanten Börsengang der Deutschen Bahn AG. (...)
