Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Selle
Antwort von Johannes Selle
CDU
• 09.11.2010

(...) Ich habe den von Ihnen angegebenen Artikel gelesen. Meine Erfahrung dazu ist es nicht, dass die Bundesregierung das Parlament falsch unterrichtet. Ich akzeptiere, dass es kritische und sicherheitsrelevante Bereiche gibt, die sich nicht für öffentliche Diskussionen anbieten. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 07.10.2010

(...) Leider kann ich Ihre Meinung zum Bedingungslosen Grundeinkommen grundsätzlich nicht teilen. (...) Juli bereits mitgeteilt habe, tritt die SPD für einen Sozialstaat ein, der die Bürgerinnen und Bürger zu Partizipation, Leistung, Kreativität ermutigt und befähigt und deshalb in die Menschen investiert, anstatt sie dauerhaft zu alimentieren. (...)

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