Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antje Tischer vor einem Litfaßsäulenplakat von Sternburg mit dem Slogan "Zu mir oder zu bier?"
Antwort 11.08.2024 von Antje Tischer Die PARTEI

Ich arbeite mit jeder demokratischen Partei zusammen, die meinen Machtanspruch teilt. Die Relevanz der SPD ist dafür natürlich fraglich.

Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 08.08.2024 von Timo Schisanowski SPD

Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD setzen sich kontinuierlich dafür ein, dass die Koalition handlungsfähig bleibt. Die Richtlinienkompetenz des Kanzlers ist dabei ein wichtiges Instrument, welches Olaf Scholz verantwortungsvoll im Interesse des gesamten Landes auch verantwortungsvoll einsetzt (z.B. im Streit um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken).

Petra Köpping im Porträt
Antwort 09.08.2024 von Petra Köpping SPD

Aus meiner Sicht ist es für unser Land wichtig, eine stabile Koalition zu haben, denn die Wirtschaft und die Kommunen, die Hochschulen und Schulen, Kultureinrichtungen und Sportvereine brauchen Sicherheit und verlässliche Rahmenbedingungen. Deshalb muss man meines Erachtens bereit sein, im Zweifelsfall auch über seinen Schatten zu springen und Koalitionen einzugehen, die nicht den eigenen Wunschvorstellungen entsprechen.

Portrait von Stefan Engel
Antwort 15.08.2024 von Stefan Engel SPD

Bessere Ausstattung von Förderprogrammen -- Schaffung einer Landeswohnungsgesellschaft -- Unternehmen in die Pflicht nehmen

Portrait von Sophie Koch
Antwort ausstehend von Sophie Koch SPD
Frage von Anne L. • 19.07.2024
Würden Sie erneut mit der FDP koalieren?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 30.01.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

Am Ende müssen alle Parteien der demokratischen Mitte miteinander reden können und ihre Fähigkeit zu Kompromissen beweisen