Antwort 10.02.2025 von Jakob Blankenburg SPD
Der Inflationsausgleich für Pensionär*innen lässt sich auf die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst zurückführen, die auf die Beamt*innen übertragen wurden.
Der Inflationsausgleich für Pensionär*innen lässt sich auf die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst zurückführen, die auf die Beamt*innen übertragen wurden.
JA, ich habe beide Geschlechter gemeint.
Unser Ziel als SPD ist es, pflegende Angehörige zu entlasten und Pflegebedürftigen ein würdevolles Leben in vertrauter Umgebung zu ermöglichen.
Das Bundesverfassungsgericht setzt selbst Fristen, bis wann Urteile umgesetzt werden müssen.
Der Niedersächsische Landtag hat in der letzten Legislaturperiode eine "Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern" (Drs. 18/7361) eingesetzt