Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.04.2021 von Peter Altmaier CDU
(...) vor jeder Lieferung eine vertiefte Einzelfallprüfung durchführt und primär auf friedliche, diplomatische Lösungen setzt (...)
Antwort 28.06.2021 von Hubertus Heil SPD
(...) korrekt, dass auf die Witwerrente Einkommen angerechnet wird (...)
Antwort 22.04.2021 von Rolf Mützenich SPD
(...) Zur Zeit geht die Bundesregierung nicht von einer Doppelbesteuerung der Renten aus (...)
Antwort 28.03.2021 von Fabio De Masi BSW
(...) mir dazu mitgeteilt, dass die Rechtsprechung Ihre Rechtsauffassung leider nicht bestätigen würde. (...)
Antwort 19.03.2021 von Christian Lindner FDP
(...) noch die Einbeziehung von Abgeordneten und Beamten in die Renten- und Sozialversicherung würden eine nachhaltige Lösung darstellen (...)