Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ali Al-Dailami
Antwort von Ali Al-Dailami
BSW
• 08.04.2022

Die Ursachen dieser tödlichen Polizeischüsse sind vielschichtig. Der sozialräumliche Aspekt scheint dabei ein ausschlaggebender Grund zu sein.

Portrait von Boris Mijatović
Antwort von Boris Mijatović
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.03.2022

Aufgrund der Undifferenziertheit des Zahlenmaterials lassen sich keine substantiellen Schlussfolgerungen und Erkenntnisse zu ziehen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 18.02.2022

Demonstrationen dürfen nicht systematisch gegen Versammlungsauflagen und Regeln verstoßen oder gar in gewalttätigen Angriffen münden. Gewalt gegen Polizisten dürfen wir als Rechtsstaat unter keinen Umständen hinnehmen.

Jochen Ott
Antwort von Jochen Ott
SPD
• 17.02.2022

Im Falle von Demonstrationen muss die Polizei ihre Handlungen individuell anpassen und im Einzelfall entscheiden (...).

Portrait von Hendrik Hering
Antwort von Hendrik Hering
SPD
• 07.02.2022

Die Polizei Rheinland-Pfalz leistet täglich eine hervorragende Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger des Landes Rheinland-Pfalz und ich bin der festen Überzeugung, dass sie hierfür gut ausgebildet und ausgestattet ist.

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