Antwort 11.08.2026 von Dirk Wiese SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das IFG unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU
Die gesetzlichen Grundlagen zur Festsetzung einer Fahndungsprämie finden Sie unter folgendem Link.
Antwort 29.01.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja klar, meine Wertecharta ist unsere Verfassung - das Grundgesetz. Und das ist Grundlage für Alle.
Antwort 10.11.2025 von Rüdiger Lucassen AfD
Ein generelles Außerkraftsetzen von Grundrechten ist damit nicht verbunden.