Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carolin Linge
Antwort ausstehend von Carolin Linge dieBasis
Portrait von Marcus Weinberg
Antwort ausstehend von Marcus Weinberg parteilos
Portrait von Christine Lambrecht
Antwort 15.09.2021 von Christine Lambrecht SPD

Sehr geehrte Frau W.,

bitte wenden Sie sich direkt an mein Abgeordnetenbüro:

Christine Lambrecht, MdB

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Eva Rosen mit Ella
Antwort ausstehend von Eva Rosen dieBasis
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 30.08.2021 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich begrüße, dass Richter Andreas Müller und andere, sich dazu erneut an das Bundesverfassungsgericht wenden. Als Ärztin setze ich mich für die kontrollierte Abgabe von Cannabis ein, damit Jugend- und Gesundheitsschutz Vorrang bekommen.

Frage von Birgit v. • 20.07.2021
Frage an Rainer Wieland von Birgit v. bezüglich Recht
Portrait von Rainer Wieland
Antwort 26.08.2021 von Rainer Wieland CDU

Obgleich dieser Rechtsstaatsmechanismus seit dem 1. Januar dieses Jahres in Kraft ist, hat die Europäische Kommission bislang noch keine Leitlinien zu dessen Anwendung vorgelegt. Auch das Urteil des EuGH bezüglich des Einspruchs von Polen und Ungarn steht in dieser Sache noch aus.