Antwort 04.09.2019 von Stephan Brandner AfD
(...) 146 aF zunächst obsolet. Im Zuge eines politischen Kompromisses um den „richtigen“ Weg zur Herstellung der deutschen Einheit wurde die Bestimmung dennoch 1990 in veränderter Form beibehalten. (...)
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Antwort ausstehend von Mario Kumpf AfD
Antwort ausstehend von Dieter Dombrowski CDU
Antwort 13.02.2019 von Stephan Brandner AfD
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Mir obliegt es nicht, irgendjemanden irgendwo auszuschließen. (...)
Antwort 16.01.2019 von André Hahn Die Linke
(...) Warum die Polizei in Frankfurt erfolgreich war und anderswo nicht, entzieht sich meiner Kenntnis. Dass vom Verfassungsschutz nichts zu hören war, überrascht mich angesichts der skandalreichen Geschichte dieser Behörde beim Umgang mit der rechtsextremen Szene inzwischen leider überhaupt nicht mehr. (...)
Antwort 13.05.2019 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Für Rechtsextremismus darf es in der Bundeswehr keinen Platz geben. Diese gravierenden Vorwürfe müssen schnellstmöglich und gründlich untersucht und konsequent aufgeklärt werden. (...)