Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Fieger
Antwort 22.09.2018 von Christian Fieger BAYERNPARTEI

(...) Meiner Meinung nach hat Herr Maaßen für sich richtig gehandelt. Er steht zu seiner Meinung und darüber hinaus zu den Indizien, welche er durch seine Position mit Sicherheit besser einschätzen kann, als unsereins. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 29.01.2019 von Lars Klingbeil SPD

(...) Über personelle Angelegenheiten der Bundesregierung wird nicht im Parteivorstand der SPD entschieden. Die drei gemeinten Personen sind die Parteivorsitzenden der Regierungsparteien: SPD, CDU und CSU. (...)

Frage von Rafael M. • 21.09.2018
Frage an Andrea Nahles von Rafael M. bezüglich Recht
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 16.11.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Herr Maaßen ist nicht mehr im Amt. Dies ist aus Sicht der SPD eine logische Konsequenz seines Agierens über einen längeren Zeitraum. (...)

Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort 24.09.2018 von Kerstin Schreyer CSU

(...) Dies bedeutet nun keine Beförderung zum Staatssekretär und auch kein höheres Gehalt. Die SPD in der Großen Koalition forderte die Ablösung des Herrn Maaßen vom Präsidentenamt des Verfassungsschutzes, obwohl er sich nichts hat zuschulden kommen lassen. (...)

Portrait von Anne Franke
Antwort 21.09.2018 von Anne Franke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zu Ihrer Frage zu Herrn Maßen: Herr Maaßen hatte der „Bild“-Zeitung gesagt, dem Verfassungsschutz „lägen keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben.“ Er konnte aber keine Beweise vorlegen, dass es sich dabei, wie er vermutet hatte, um gezielte Falschinformationen gehandelt haben könnte, um von den Morden abzulenken. Herr Maaßen war meines Erachtens damit als Verfassungsschutzpräsident nicht mehr haltbar. (...)