Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Carsten Schneider
Antwort 17.07.2023 von Carsten Schneider SPD

die Bundesregierung unterstützt die Ukraine sowie das ukrainische Militär in Abstimmung mit allen Partnern. Eine aktuelle Auflistung der Hilfen finden sie unter folgenden Link:

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2023 von Rolf Mützenich SPD

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Lieferung von Schützenpanzern vom Typ Marder an die Ukraine angekündigt. Dies geschah wie stets betont in enger Abstimmung mit unseren Partnern in EU und NATO. Eine Verweigerungshaltung der Bundesregierung, die Ukraine im Kampf gegen den russischen Aggressor zu unterstützen, konnte ich in den letzten Monaten nicht beobachten.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.12.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Darüber hinaus noch weiter Fahrzeuge ohne einen begründeten Bedarf zu kaufen, ist nicht wirklich sinnvoll und auch vor dem Hintergrund der Haushaltsgrundsätze nicht zu rechtfertigen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.12.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ein Szenario wäre, einsatzbereite Marder aus der Bundeswehr an die Ukraine zu liefern und diese durch aufbereitete Marder der Industrie zu ersetzen. Das ist auch jetzt immer noch möglich.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.12.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Mit der Beschaffung soll zum einen der Ersatzvorrat aufgestockt werden und zum anderen die Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten sichergestellt werden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 24.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag beschäftige ich mich unter anderem mit der Beschaffung von Rüstungsgütern für die Bundeswehr auf Grundlage der Bedürfnisse unserer Streitkräfte.