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Axel Echeverria
SPD
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Frage von Helmut S. •

Mit welchem Abstimmungsergebnis wurde im Bundestag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine entschieden? Wie haben Sie selbst dazu abgestimmt?

Sehr geehrter Herr Echeverria,
schon einmal habe ich Sie nach Ihrer persönlichen Einstellung zu Fragen der Aufrüstung der Bundeswehr befragt. Sie hatten der Aufrüstung mit Kampfdrohnen zugestimmt. Die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine erscheint mir noch schlimmer. Sie hilft nicht, den Krieg zu beenden. Sie stellt eine weitere Eskalation dar. Sie erhöht die Gefahr einer direkten Konfrontation Deutschland, NATO, Russland. Die enormen finanziellen Mittel dafür fehlen uns für die Abwehr der drohenden Klimakatastrophe.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr S.

die inzwischen mehrmals von der Opposition vorgebrachten Anträge zur Bereitstellung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine sind alle von den Regierungsfraktionen abgelehnt worden. Auch ich habe mich gegen eine Lieferung dieser einzelnen Waffentechnologie entschieden. Die Unterstützung der Ukraine ist und bleibt richtig. Die Verkürzung der Debatte auf eine einzige Technologie und damit verbundenen Aussagen über den weiteren Kriegsverlauf halte ich jedoch für falsch. Wir müssen uns sowohl innerhalb Deutschlands aber auch innerhalb Europas auf eine verlässliche und breit aufgestellte Unterstützung einigen und diese sicherstellen.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Echeverria

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