Fragen und Antworten
Unsere Städte und Gemeinden sind dann lebenswert, wenn sich dort alle Menschen offen, frei und sicher bewegen und begegnen können.
Unser klares Ziel ist: Wir wollen auf eine einsatzbereite Alternative umsteigen.
Der Familienzuschlag ist kein zweites Kindergeld, sondern der familienbezogene Bestandteil innerhalb der Besoldung von Beamt*innen.
Aus den Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes geht hervor, dass für den Gazastreifen eine Reisewarnung besteht. Dementsprechend rät die Bundesregierung den Aktivist*innen der „Global Sumud Flotilla“ dringend von Versuchen zur Einfahrt nach Gaza ab.
Abstimmverhalten
Gebührenfreie Kita landesweit einführen
Bebauung des „Schanzackers“ mit einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge
Unterstützung der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie im Bundesrat
Änderungsantrag: Unterstützung der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie im Bundesrat
Über Oliver Hildenbrand
Oliver Hildenbrand schreibt über sich selbst:
Herzlich willkommen!
Mein Name ist Oliver Hildenbrand, ich bin 37 Jahre alt und lebe in Stuttgart. Seit der Landtagswahl im März 2021 darf ich den Stuttgarter Norden (Wahlkreis Stuttgart III) als direkt gewählter Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg vertreten.
Für die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen übernehme ich spannende und vielfältige Aufgaben: Ich bin stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Mitglied im Sozial- und Innenausschuss und gehöre dem Landtagspräsidium an. Außerdem bin ich Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz.
Der Sozialausschuss befasst sich mit den Themen Integration, Gesundheit, Jugend und Familie. Als Sprecher für Queerpolitik setze ich mich für die Stärkung der Regenbogen-Community und für Akzeptanz und gleiche Rechte in Baden-Württemberg ein. Außerdem ist mir wichtig, dass wir das soziale Netz enger knüpfen, Menschen wirkungsvoll vor Armut schützen und selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle ermöglichen.
Im Innenausschuss geht es um die Polizei, den Verfassungsschutz, die Digitalisierung und die Kommunen. Als Sprecher für Innenpolitik beschäftige ich mich mit allen Themen in diesem Bereich. Besonders wichtig ist mir der Einsatz für Freiheit und Sicherheit in unserer offenen Gesellschaft. Dafür müssen wir die Abwehrkräfte unserer Gesellschaft gegen Populismus und Polarisierung stärken und entschlossen gegen Hass und Hetze vorgehen.
Ich freue mich auf den Dialog mit Ihnen!