Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 08.04.2020 von Martina Stamm-Fibich SPD

(...) Wichtig ist die Unterscheidung von Angriffs- und (Selbst-)Verteidigungshandlungen. Angriffshandlungen und -kriege, d.h. die Androhung oder Anwendung von Gewalt, denen kein Angriff vorausgeht, stellen einen Verstoß gegen das Gewaltverbot aus Art. 2 Ziff. 4 der Charta der Vereinten Nationen und damit gegen internationales Recht dar. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 29.04.2020 von Stefan Müller CSU

(...) Über die Fraktionsgrenzen hinweg haben wir aber vereinbart, auf die Erhöhung zu verzichten. (...)

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 20.02.2020 von Sylvia Lehmann SPD

(...) Für eine erneute Bundestagskandidatur werde ich nicht zur Verfügung stehen. (...) Als Sozialdemokratin fühle ich mich verpflichtet, mich für eine ausgleichende Änderung einzusetzen, zumal darüber bereits seit Jahren (beispielsweise 2013 in der Süddeutschen und 2017 im Spiegel) berichtet wird. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 12.03.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) in den Koalitionsverhandlungen haben wir uns 2018 mit Nachdruck dafür eingesetzt, die Beitragsfestsetzung für die Bezüge aus Direktversicherungen neu zu regeln. Leider konnten wir uns in diesem Punkt nicht gegen CDU und CSU durchsetzen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 20.02.2019 von Andrea Nahles SPD

(...) es ist nicht richtig, dass die Anpassungsregelungen nicht transparent sind. Beispielsweise kann man sich auf den Seiten des Deutschen Bundestages über die aktuellen Regelungen umfassend informieren: (...)