Antwort ausstehend von Sören Bartol SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 31.08.2017 von Leona Meyer-Kasai BüSo
(...) 1)Das Großprojekt "Eurasische Landbrücke" haben wir über die Jahrzehnte zur "Welt-Landbrücke" erweitert. Es beinhaltet auch die Neue Seidenstraße, für dessen Ausbau wir seit Anfang der 90er Jahre eingetreten sind. Vielleicht haben Sie mitbekommen, dass dieses Großprojekt von China seit 2013 aufgegriffen und schon umgesetzt wird. (...)
Antwort 31.08.2017 von Stefan Heck CDU
Sehr geehrter Herr P.,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über www.abgeordnetenwatch.de gestellt haben.
Antwort 31.08.2017 von Arfst Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich war genau aus diesen Gründen auch längere Zeit skeptisch, was Bürgerentscheide betrifft, wie ich zugeben muss. (...)
Antwort 08.09.2017 von Gottfried Ludewig CDU
Sehr geehrter Herr H.,
Antwort 04.09.2017 von Stephan Stracke CSU
(...) die kommunale Wasserversorgung ist ein wesentlicher Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge, deren Schutz und Erhalt erklärtes Ziel der CSU ist. In unserem Bayerplan haben wir dazu ausdrücklich festgehalten, dass die öffentliche Daseinsvorsorge Sache der Kommunen ist und dass unser Trinkwasser nicht kommerzialisiert werden darf. (...)