Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 06.09.2017 von Mechthild Rawert SPD

(...) Ich begrüße es sehr, dass Außenminister Gabriel in der Parlamentsdebatte am 5. September mehr Engagement für eine Abrüstungspolitik eingefordert hat. Auf der ganzen Welt gehe es nur noch um Aufrüstung, dadurch entstehe eine gefährliche Lage. (...)

Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 11.09.2017 von Zaklin Nastić BSW

(...) Es besteht immer die Gefahr, dass es zu einer Verharmlosung kommt, wenn man Antisemitismus nur einer Bevölkerungsgruppe anlasten möchte. Dass Juden sich in Ihrer Sicherheit zunehmend in Deutschland bedroht sehen und jüdische Einrichtungen permanent unter Polizeischutz stehen müssen, ist für uns ein Alarmsignal und DIE LINKE akzeptiert dies auf keinen Fall. Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion, Geschlechts, sexueller Orientierung oder Hautfarbe verurteilen wir grundsätzlich. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 07.09.2017 von Jan-Marco Luczak CDU

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Nachricht – und Ihre 11 Fragen, die ich Ihnen grundsätzlich gern beantworten möchte.

Alexander King, MdA
Antwort 31.08.2017 von Alexander King BSW

(...) Deshalb müssen wir außenpolitisch umsteuern. Waffenexporte an Terror-Unterstützer wie Saudi-Arabien müssen sofort eingestellt werden. (...)

Portrait von Lothar Mundt
Antwort 31.08.2017 von Lothar Mundt AfD

(...) 1) Mir wäre es lieber gewesen, wenn der Flughafen Tempelhof weitergeführt worden wäre, natürlich in begrenztem Umfang, etwa als Regierungsflughafen. Dem derzeitigen Zustand (einerseits banales Freizeitgelände, andererseits die dem jüngsten Volksentscheid widersprechende Errichtung eines Migrantendorfs mit 967 Wohncontainern – siehe www.tagesspiegel.de/berlin/fluechtlinge-in-berlin-am-tempelhofer-feld-entsteht-ein-containerdorf/19983272.html ) stehe ich sehr kritisch gegenüber. (...)