Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich begrüße es sehr, dass Außenminister Gabriel in der Parlamentsdebatte am 5. September mehr Engagement für eine Abrüstungspolitik eingefordert hat. Auf der ganzen Welt gehe es nur noch um Aufrüstung, dadurch entstehe eine gefährliche Lage. (...)

(...) Es besteht immer die Gefahr, dass es zu einer Verharmlosung kommt, wenn man Antisemitismus nur einer Bevölkerungsgruppe anlasten möchte. Dass Juden sich in Ihrer Sicherheit zunehmend in Deutschland bedroht sehen und jüdische Einrichtungen permanent unter Polizeischutz stehen müssen, ist für uns ein Alarmsignal und DIE LINKE akzeptiert dies auf keinen Fall. Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion, Geschlechts, sexueller Orientierung oder Hautfarbe verurteilen wir grundsätzlich. (...)

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Nachricht – und Ihre 11 Fragen, die ich Ihnen grundsätzlich gern beantworten möchte.

Sehr geehrter Herr G.,

(...) Deshalb müssen wir außenpolitisch umsteuern. Waffenexporte an Terror-Unterstützer wie Saudi-Arabien müssen sofort eingestellt werden. (...)