Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim K. • 31.08.2017
Antwort von Zaklin Nastić BSW • 11.09.2017 (...) Es besteht immer die Gefahr, dass es zu einer Verharmlosung kommt, wenn man Antisemitismus nur einer Bevölkerungsgruppe anlasten möchte. Dass Juden sich in Ihrer Sicherheit zunehmend in Deutschland bedroht sehen und jüdische Einrichtungen permanent unter Polizeischutz stehen müssen, ist für uns ein Alarmsignal und DIE LINKE akzeptiert dies auf keinen Fall. Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion, Geschlechts, sexueller Orientierung oder Hautfarbe verurteilen wir grundsätzlich. (...)
Frage von Ernest G. • 31.08.2017
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 07.09.2017 Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Nachricht – und Ihre 11 Fragen, die ich Ihnen grundsätzlich gern beantworten möchte.
Frage von Ernest G. • 31.08.2017
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2017 Frage von Ernest G. • 31.08.2017
Antwort von Alexander King BSW • 31.08.2017 (...) Deshalb müssen wir außenpolitisch umsteuern. Waffenexporte an Terror-Unterstützer wie Saudi-Arabien müssen sofort eingestellt werden. (...)
Frage von Ernest G. • 31.08.2017
Antwort von Lothar Mundt AfD • 31.08.2017 (...) 1) Mir wäre es lieber gewesen, wenn der Flughafen Tempelhof weitergeführt worden wäre, natürlich in begrenztem Umfang, etwa als Regierungsflughafen. Dem derzeitigen Zustand (einerseits banales Freizeitgelände, andererseits die dem jüngsten Volksentscheid widersprechende Errichtung eines Migrantendorfs mit 967 Wohncontainern – siehe www.tagesspiegel.de/berlin/fluechtlinge-in-berlin-am-tempelhofer-feld-entsteht-ein-containerdorf/19983272.html ) stehe ich sehr kritisch gegenüber. (...)
Frage von Ernest G. • 31.08.2017
Antwort von Frank Henkel CDU • 21.09.2017 (...) 11. Eine gesetzliche Obergrenze für Managergehälter lehnt die CDU ab. Wer (...)