Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Paul L. • 14.02.2016
Antwort von Dorothea Kliche-Behnke SPD • 15.02.2016 (...) Ich werde mich aktiv für mehr Demokratie einsetzen, da ich direkte Bürgerbeteiligung für unsere Demokratie für unabdingbar halte, aber nicht analog der Schweizer Mitbestimmung. Die Handhabe der Schweiz lässt sich, auch aufgrund der Struktur und Einwohnerzahlen, nicht ohne Weiteres auf Deutschland übertragen. (...)
Frage von Paul L. • 14.02.2016
Antwort von Stefan Fulst-Blei SPD • 22.02.2016 (...) Ja oder Nein Nein, da ich die unlängst durchgeführten Verbesserungen der direkten Demokratie für gut erachte und ihre Wirkung zunächst abwarten will. (...)
Frage von Paul L. • 14.02.2016
Antwort von Birte Könnecke SPD • 16.02.2016 > 1. Werden Sie im neuen Landtag von BW aktiv und vorrangig dafür eintreten das echte Demokratie analog der schweizer Mitbestimmung bei uns eingeführt werden?
In allen Bereichen, in denen direkte Demokratie sinnvoll ist, ja
Frage von Paul L. • 14.02.2016
Antwort von Carola Merk-Rudolph SPD • 15.02.2016 (...) Zu Frage 1: Nein, so weit wie die Schweiz können wir nicht gehen, das gibt auch unser Grundgesetz nicht her. (...)
Frage von Paul L. • 14.02.2016
Antwort von Sabine Wölfle SPD • 15.02.2016 (...) Die Schweizer haben ein komplett anderes parlamentarisches System wie die föderale Bundesrepublik. Die repräsentative Demokratie hat sich bisher bewährt, d.h. gewählte Volksvertreter vertreten die Interessen der Bürgerinnen und Bürger. (...)
Frage von Paul L. • 14.02.2016
Antwort ausstehend von Boris Weirauch SPD