Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort ausstehend von Carsten Brodesser CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Insbesondere nach der Wiederwahl von Donald Trump besteht deshalb nun die reale Gefahr, dass wir auch nachrichtendienstlich von den USA abgekoppelt werden und die Aufklärungswahrscheinlichkeit vor schweren Straftaten deshalb geringer wird. Vor diesem Hintergrund müssen wir die Fähigkeiten und Befugnisse unserer Nachrichtendienste stärken und uns dazu befähigen, selbst für unsere Sicherheit zu sorgen.

Antwort 22.02.2025 von Fabio Centorbi Volt

Ich bin dagegen, da die allermeisten Bürgergeldempfänger*innen den Auflagen, die Ihnen gestellt werden nachgehen und daher kein Bedarf an aufgezwungener gemeinnütziger Arbeit besteht. Lediglich etwa 13.000 Totalverweigerer gibt es in Deutschland. Und wegen dieser 0.05% alle Sozialhilfeempfänger*innen zur Arbeit zu zwingen, ist denke ich nicht angemessen.

Stefan Möller
Antwort 23.02.2025 von Stefan Möller AfD

Ich bin selbst kein Angehöriger einer Religionsgemeinschaft, allerdings auch kein Atheist. Persönlich bin ich der Überzeugung, dass die Glaubensfreiheit ein extrem wichtiges Grundrecht ist und auch dem Schutz der Identität dient.