Warum liegt Taurus nicht mehr im Bereich des Möglichen?
Sehr geehrter Herr Frei,innerhalb einer Woche häufen sich die Luftraumverletzungen, vom Einfliegen mit abgeschalteten Transpondern, tieffliegenden Staffeln und bewaffneten Drohnen. Außenkanzler Merz hatte zu Recht der Ampel, vor allem seinem Vorgänger, Zögerlichkeit auch in Bezug auf eine Tauruslieferung vorgeworfen. Von sozialdemokratischen Historikern um Heinrich August Winkler wurde der „kurzsichtige Friedensbegriff einiger Genossen“, Taurus nicht zu liefern, den Krieg gar einfrieren zu wollen, kritisiert.
Und heute? Taurus wurde tatsächlich nie geliefert, auch von der Union ist davon bis auf Randbänkler nichts mehr zu hören. Trotz der wie von Militärexperten prognostizierten Zunahme der Provokationen auf NATO-Staaten, distanzieren sich die USA unter den Republikanern von der transatlantischen Partnerschaft, schwächen den europäischen Wirtschaftsraum sogar mit einer immensen Zollpolitik und befeuern innenpolitische Konflikte.Mit freundlichen GrüßenMaximillian F.
Sehr geehrter Herr F.,
selbstverständlich ist grundsätzlich die Lieferung sämtlicher geeigneter Waffensysteme möglich. Fakt ist aber auch, dass sich das Kriegsgeschehen in der Ukraine und damit der Bedarf des Landes in der Verteidigung erheblich verändert haben. Dieser Lageänderung passt sich auch die Bundesregierung in Absprache mit unseren Partnern und der Ukraine an. Dafür, dass solche Absprachen und Entscheidungen aufgrund von militärtaktischen Erwägungen nicht öffentlich gemacht werden, haben Sie sicherlich Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
Weitere Fragen an Thorsten Frei
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