Sehr geheerte Herr Krückel Warum ist das planum im Berlin oft halb leer, biem sitzungen.
So oft am Fehrnsehen sieht man ein hab eere zahl, und oft sind die abgeordnter am Handy oder ist es nicht notwendig auf das debate zu konzentrieren. Auch das Oosition hatt eine recht auf zuhor. Darf ich auch Fragen wenn das AFD von Verfasungs schutz uberwacht wert, warum werden die nicht von debatten fern gehalten.
Weitere Fragen an Bernd Krückel
Zu konkreten Ausgestaltung wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf vorliegt.
Es steht allen Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik frei, in einem anderen Bundesland Wohnung und Arbeit zu suchen.
In der aktuellen Haushaltslage wäre eine solche Maßnahme gegenüber allen Steuerzahlern nicht zu verantworten.
Erst wenn entsprechende Entwürfe verfügbar sind, werden solche Details erkennbar und bewertbar – auch für mich als Abgeordneten.