Frage von Morris S. • 29.01.2025
Antwort von Stephan Brandner AfD • 29.01.2025
Es geht uns um die Abschiebung Illegaler oder Straftäter.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nicole S. • 29.01.2025
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 03.02.2025
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Frage von Dagmar S. • 29.01.2025
Antwort von Sebastian Striegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.02.2025
die Zeitschien zur Novellierung Landesentwicklungspland (LEP) seitens des FDP-geführten Ministeriums für Infrastruktur und Digitales (MID) sieht wie folgt aus :
Frage von Uwe H. • 29.01.2025
Antwort von Johannes Steiniger CDU • 04.02.2025
Es gab, gibt und wird keine Zusammenarbeit mit der AfD geben.
Frage von Louis G. • 29.01.2025
Antwort von Stephan Brandner AfD • 29.01.2025
Notwendig ist die vollständige Abschaffung der Fallpauschalen und mittelfristig die Rückkehr zu individuellen Budgetvereinbarungen zwischen den Krankenhäusern und den Spitzenverbänden der GKV auf Landesebene.
Frage von Jan B. • 29.01.2025
Antwort von Michael Roth SPD • 30.01.2025
Hier ist ein Link zum Bericht der internationalen Wahlbeobachter der OSZE: https://www.osce.org/files/f/documents/1/6/584029_0.pdf