Antwort 19.05.2021 von Rüdiger Claus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Kommunen brauchen eine angemessene finanzielle Ausstattung, um ihre Aufgaben im Sinne der Bürger*innen bewältigen zu können. (...)
(...) Kommunen brauchen eine angemessene finanzielle Ausstattung, um ihre Aufgaben im Sinne der Bürger*innen bewältigen zu können. (...)
(...) Die Regierung plant aber sogenannte "Privilegien für Geimpfte". Als AfD lehnen wir das ab. (...)
(...) Wo eine inhaltliche Zusammenarbeit möglich ist und die FDP liberale Kernthemen durchsetzen kann, stehen wir für eine Regierungszusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien zur Verfügung. (...)
(...) dass es viel zu spät wäre, erst 2050 klimaneutral zu sein (...)
(...) im gesamten Bundesgebiet eine Notbremse einzuführen (...)