Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Hoch
Antwort von Clemens Hoch
SPD
• 11.03.2016

(...) Es ist gut, dass Menschen die in Deutschland leben - und sei es nur eine begrenzte Zeit - wissen, wie unsere Werte sind und welches Rechtssystem Deutschland hat. Auch müssen Sie Deutsch lernen und wir wollen eine Integration von Anfang an. Das geht eben am Besten in den Kommunen. (...)

Antwort von Marion von Wartenberg
SPD
• 07.03.2016

(...) Ein außer Kraft setzen des Mindestlohns für Flüchtlinge, die als Angelernte - oder Geringqualifizierte beschäftigt werden, lehnt Südwestmetall ebenso ab wie die Regierungskoalition in Baden-Württemberg. Dies würde zwangsläufig zu einer Konkurrenzsituation in diesem Bereich zwischen den hier schon beschäftigten Arbeitnehmern und den hier Ankommenden führen. (...)

Antwort von Petra Thyen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.03.2016

(...) in der Tat ist die Behauptung von Herrn Schreiner schlichtwegs falsch. Tatsächlich ist es so, dass die Registrierungsverfahren in Baden-Württembergs sehr gut funktionieren. Insbesondere die neu eingerichtete zentrale Erstaufnahmestelle in Heidelberg hat einen bundesweiten Modellcharakter erlangt. (...)

Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort von Markus Rösler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.03.2016

(...) Dies gelingt allerdings leider nicht in dem wünschenswerten Umfang - trotz durchaus vorhandenem Leerstand mancher Gebäude, wie ich auch die letzten Tage in verschiedenen Stadtteilen feststellen konnte - da manche Hausbesitzer nicht bereit sind, dem Kreis für die vorläufige Unterbringung oder der Stadt für die Anschlussunterbringung leerstehende Wohnungen oder Häuser zum Vermieten anzubieten. Sollte ich den Eindruck haben, daß die Vorschläge zur Unterbringung der Flüchtlinge in Vaihingen nicht in die richtige Richtung gehen, würde ich mich mit meinen grünen Kolleginnen und Kollegen im Kreistag und im Gemeinderat kurzschließen, denn diese tragen in dem Fall der Unterbringung von Flüchtlingen in Vaihingen die (Mit-)Verantwortung. Das Land und damit ich als Landtagsabgeordneter sind direkt (mit-)verantwortlich für die sogenannten "Landeserstaufnahmestellen" / LEA, von denen die nächstgelegene von Vaihingen aus betrachtet in Herrenberg liegt. (...)

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