Petra Thyen
DIE GRÜNEN

Frage an Petra Thyen von Xevfgvan Csyhtorvy bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

02. März 2016 - 19:38

Sehr geehrte Frau Thyen

Herr Schreiner hat neulich in der Podiumsdiskussion in Murg behauptet, in Baden Württemberg sei das Verfahren zur Registrierung und Versorgung der ankommenden Flüchtlinge in den Landes-Erstaufnahmestellen schlecht organisiert. Andererseits erinnere ich mich, mal in einem Fernsehbericht gesehen zu haben, wie gut es in BaWü klappt, besonders nachdem das große Zentrum in Heidelberg in Betrieb gegangen ist. Können Sie dazu etwas sagen? Auf welchen Grundlagen bauen Herrn Schreiners Thesen auf und welche Aspekte können ihnen entgegengestellt werden.

Vielen Dank und freundliche Grüße,
Kristina Pflugbeil

Frage von Xevfgvan Csyhtorvy
Antwort von Petra Thyen
03. März 2016 - 15:06
Zeit bis zur Antwort: 19 Stunden 27 Minuten

Sehr geehrte Senh Csyhtrorvy,

in der Tat ist die Behauptung von Herrn Schreiner schlichtwegs falsch. Tatsächlich ist es so, dass die Registrierungsverfahren in Baden-Württembergs sehr gut funktionieren. Insbesondere die neu eingerichtete zentrale Erstaufnahmestelle in Heidelberg hat einen bundesweiten Modellcharakter erlangt. Hier gelingt es mit Hilfe von mehreren sogenannten Verfahrensstraßen, die Registrierungsverfahrens bis zum Asylantrag von bislang mehreren Monaten auf wenige Tage zu verkürzen.

Das Registrierzentrum in Heidelberg erhielt bisher durchweg positive Bewertungen, so z.B. von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière.

Auf welcher Grundlage die Kritik von Herrn Schreiner fußt, ist mir dementsprechend unklar.

Herzliche Grüße

Petra Thyen