Markus Rösler
DIE GRÜNEN

Frage an Markus Rösler von Ryxr Nyoregf bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

02. März 2016 - 19:16

Welche konkreten Vorschläge haben Sie für die Unterbringung und Arbeitsplatzbeschaffung der Asylanten in der Stadt Vaihingen an der Enz?

Frage von Ryxr Nyoregf
Antwort von Markus Rösler
07. März 2016 - 15:08
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 19 Stunden

Sehr geehrte Frau Nyoregf,

Haben Sie vielen Dank für Ihre Nachfrage zur Flüchtlingsunterbringung sowie Arbeitsmöglichkeiten in Vaihingen. Evtl. waren Sie ja bei der sehr gut besuchten Veranstaltung der Stadt in Kooperation mit den im Bereich "AK Asyl" Aktiven letzten Montag am 29. Februar in der Stadthalle anwesend? Ich konnte zwar wegen eines anderen Termins nicht kommen, habe mir aber wegen der für mich hohen Bedeutung dieser Veranstaltung hinterher gleich von verschiedenen Teilnehmer/innen berichten lassen. Und auch die VKZ berichtete ja ausführlich.

Bezüglich der Unterbringung habe ich volles Vertrauen in die Planungen der Stadt Vaihingen, wie sie am Montag von OB Gerd Maisch vorgestellt wurden. Mein Eindruck ist auch, daß sich Verwaltung sowie der Gemeinderat parteiübergreifend sehr verantwortungsvoll mit diesen Möglichkeiten beschäftigen. Konsens ist - nicht nur in Vaihingen - daß eine möglichst dezentrale Unterbringung wünschenswert ist. Dies gelingt allerdings leider nicht in dem wünschenswerten Umfang - trotz durchaus vorhandenem Leerstand mancher Gebäude, wie ich auch die letzten Tage in verschiedenen Stadtteilen feststellen konnte - da manche Hausbesitzer nicht bereit sind, dem Kreis für die vorläufige Unterbringung oder der Stadt für die Anschlussunterbringung leerstehende Wohnungen oder Häuser zum Vermieten anzubieten. Sollte ich den Eindruck haben, daß die Vorschläge zur Unterbringung der Flüchtlinge in Vaihingen nicht in die richtige Richtung gehen, würde ich mich mit meinen grünen Kolleginnen und Kollegen im Kreistag und im Gemeinderat kurzschließen, denn diese tragen in dem Fall der Unterbringung von Flüchtlingen in Vaihingen die (Mit-)Verantwortung. Das Land und damit ich als Landtagsabgeordneter sind direkt (mit-)verantwortlich für die sogenannten "Landeserstaufnahmestellen" / LEA, von denen die nächstgelegene von Vaihingen aus betrachtet in Herrenberg liegt.

Bezüglich der Arbeitsplatzbeschaffung ist mein Eindruck und auch meine Erfahrung aus Gesprächen mit Flüchtlingen selbst, mit Mitgliedern verschiedener Arbeitskreise Asyl sowie mit behördlichen Expert/innen auf kommunaler, Kreis- und Landesebene: Zuerst müssen Flüchtlinge möglichst gute Sprachkenntnisse erwerben! Sonst sind mit wenigen Ausnahmen (englischsprachige Teilbereiche von international arbeitenden Firmen wie Bosch oder Trumpf oder sehr einfache Tätigkeiten beispielsweise im Bauhofbereich) zumindest ordentliche Deutschkenntnisse erforderlich, um einen Arbeitsplatz zu erhalten. Alle Sprachkurse von Volkshochschulen, Ehrenamtlichen sowie natürlich den Flüchtlingen selbst bilden daher die erste Grundlage und sind so gut wie möglich zu fördern. Grün-Rot hat daher 1160 neue Lehrerstellen für sogenannte Vorbereitungsklassen geschaffen, in denen Kinder und Jugendliche in den Schulen insbesondere Deutsch lernen. In Vaihingen gibt es mindestens 7 solcher Vorbereitungsklassen, eine davon sogar am Gymnasium. Parallel hierzu ist die Integration der Flüchtlinge in die Gesellschaft eine wichtige Grundlage für die Verbesserung ihrer Chancen am Arbeitsmarkt. Die Teilnahme in Fußball- oder anderen Sportvereinen, auch das Betreuen von Kinderturnen durch Flüchtlingseltern, die Integration in Musikgruppen... erhöht aufgrund daraus erwachsender persönlicher Beziehungen die Chancen auf das Finden von Arbeitsplätzen. Einige Unternehmen in Vaihingen beschäftigen Flüchtlinge. Das ist vorbildlich und ich wünsche, daß es hier zu einer strukturierten Zusammenarbeit zwischen den Unternehmen der Stadt einerseits und den Arbeitskreisen Asyl sowie der Stadtverwaltung und dem Landratsamt andererseits kommt.

In jedem Fall ist das Engagement der ehrenamtlichen Helfer/innen der Arbeitskreise Asyl insbesondere mit den Kirchen genauso wie dasjenige der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Rot-Kreuz, Feuerwehr, THW und der hauptamtlichen Beschäftigten in Behörden und der Polizei nicht hoch genug zu loben - Ihnen allen gebührt großer Dank!

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Markus Rösler