(...) Ein pauschales Verbot von Cannabis ist unverhältnismäßig, da auch der Konsum legaler Drogen wie Alkohol und Tabak nicht weniger suchtgefährdend oder weniger gesundheitsschädlich ist. Die Prohibition von Cannabis ist gescheitert. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.07.2021 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.06.2021 von Matthias Zimmer CDU
(...) Da die Abrechnungen nicht vom Gesetzgeber gemacht werden sondern im Rahmen der Selbstverwaltung erfolgen, wäre es vielleicht klug, dort nachzufragen. (...)
Antwort 16.06.2021 von Marco Bülow Die PARTEI
(...) Ich kann aber verstehen, wenn die ePA kritisiert wird. Zum Beispiel wegen des Datenschutzniveaus. (...)
Antwort 30.06.2021 von Christian Lindner FDP
(...) An der Abstimmung zur "Anpassung des Verfassungsschutzrechts" konnte ich leider in Folge einer Impfreaktion nicht teilnehmen. (...)
Antwort 14.06.2021 von Norbert Brackmann CDU
(...) Die Verlängerung ist notwendig, damit die Unterstützungsmaßnahmen für unsere Wirtschaft - wie z. B. die Überbrückungshilfe III - weiterhin zur Entfaltung kommen können. (...)
Antwort 16.06.2021 von Peter Beyer CDU
Sehr geehrter Herr Lenz,