Antwort 02.10.2024 von Thorsten Frei CDU
ich erachte die Höhe der Kostenpauschale für Abgeordnete als angemessen und selbstverständlich verwende ich diese ausschließlich für die dafür vorgesehenen Zwecke.
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Antwort 09.10.2024 von Andreas Stoch SPD
Wann genau ich mein Mandat übergeben werde, hängt von vielen Faktoren ab.
Antwort ausstehend von Rasha Nasr SPD
Antwort 11.10.2024 von Bijan Djir-Sarai FDP
Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns als FDP auch weiterhin für Bürokratieabbau und den zielgenauen Einsatz der Steuermittel einsetzen werden
Antwort 30.07.2024 von Stephan Brandner AfD
Danke für Ihre Frage. Das Strafgesetzbuch sieht hierfür entsprechende Regelungen vor.
Antwort 07.02.2025 von Kay-Uwe Ziegler AfD
ich bin und war Geschäftsführer im Textileinzelhandel. Am 15.03.2020 wurden über Landesverordnungen sogenannte „Corona-Lockdowns“ verhängt.